Die Meldungen sind an das Neurologische Institut der Universität Wien zu richten, das als Referenzzentrum für die Prion-Erkrankungen des Menschen eingerichtet ist. Für den Betrieb dieses Institutes sind durch mein Ressort Mittel zur Verfügung gestellt.
Präsident Johann Payer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Frau Bundesrätin.
Bundesrätin Katharina Pfeffer: Wie erklären Sie sich den im Vergleich zu den übrigen EU-Staaten hohen österreichischen Prozentsatz an Creutzfeldt-Jakob-Erkrankungen?
Präsident Johann Payer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bundesrätin! Österreich hat eine sehr lange Tradition, was die Untersuchungen von Verstorbenen anlangt; sie geht zurück auf van Swieten, der Leibarzt von Kaiserin Maria Theresia war. Seither besteht das Recht der Ärzte, daß sie, wenn sie die Vermutung haben, daß der Patient an einer bestimmten Krankheit verstorben ist, die Leiche öffnen und nachsehen. Daher haben wir eine sehr gute Erfassung aller Krankheiten. Dazu zählen natürlich auch die Krankheiten, bei denen man vermutet, daß Creutzfeldt-Jakob die Ursache sein könnte.
Man muß wahrscheinlich, sagen uns die Ärzte und Wissenschafter, 20 Prozent der gemeldeten abziehen, denn diese scheinen nur eine Jakob-Creutzfeldt-Erkrankung zu sein, wenn man aber die Untersuchung des Gehirns vornimmt, stellt man fest, daß das keine Jakob-Creutzfeldt-Erkrankung ist.
Man könnte trotzdem sagen, wir haben eine ziemliche hohe Rate an Jakob-Creutzfeldt-Erkrankungen. Aber das ist nur deswegen, weil wir ein solch gutes Erfassungssystem haben. In anderen Ländern ist das Erfassungssystem sicher nicht so perfekt wie in Österreich, daher kann man dort eher sagen, die Jakob-Creutzfeldt-Rate ist nicht so hoch.
Würde man dasselbe Untersuchungssystem und dieselben Methoden anwenden wie in Österreich, dann würde auch in diesen Ländern die Rate anders sein.
Präsident Johann Payer: Wird eine zweite Zusatzfrage gewünscht? – Danke.
Wir gelangen nunmehr zur 3. Anfrage, 622/M. Ich bitte Herrn Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg) um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch: Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
Welche Begleitmaßnahmen werden Sie parallel zur Einführung der LKF (leistungsorientierten Krankenhausfinanzierung) setzen, um das riesige Einsparungspotential im Krankenanstaltenwesen optimal auszunützen?
Präsident Johann Payer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer: Herr Präsident! Herr Bundesrat! Meine Damen und Herren! Das Wort "riesig" würde ich mit Vorsicht verwenden. Ich neige dazu, zu sagen: Es besteht ein Einsparungspotential. Ob es riesig ist, kann ich nicht sagen. Man kann eventuell nach einigen Jahren der Anwendung aller Maßnahmen, die wir im Zuge der Reform setzen, feststellen, inwieweit das Einsparungspotential ein riesiges oder ein weniger großes ist.
Es erscheint mir wichtig, hier festzustellen, daß die Einführung des LKF-Systems an sich keine Einsparungsmaßnahme von uns darstellt. Das ist eine strukturelle Maßnahme, ein erster Schritt, dem weitere Schritte folgen sollen. Diese würden unseres Erachtens dann ein Einsparungspotential bewirken.
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