Präsident Josef Pfeifer:
Danke, Herr Bundesminister. – Bitte?Bundesrat Albrecht Kone#ny: Herr Präsident! Sie gestatten mit die Bemerkung, daß ich ein wenig unzufrieden damit bin, daß der Herr Minister seine wirkliche Antwort auf die zweite Zusatzfrage gegeben hat und mich damit der Möglichkeit beraubt hat, dazu weiterzufragen.
Präsident Josef Pfeifer: Es ist gestattet – und schon geschehen.
Wir kommen zur 3. Anfrage. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Paul Tremmel (Freiheitliche, Steiermark) , um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Dr. Paul Tremmel: Herr Präsident! Herr Bundesminister! Extemporierend darf ich bemerken, daß der Raum der Beantwortung ein sehr weiter ist. – Aber nun zu meiner Frage:
Stimmen Sie mit dem Wunsch des GTI Gen Majcen überein, daß das Bundesheer für die notwendigen Ankäufe zur Beschaffung von Gerät in den nächsten Jahren einen Budgetanteil von etwa 1 Prozent BIP benötigen würde, da dieser derzeit nur bei 0,8 Prozent liegt?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es ist richtig, daß die Planzahl von 1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes Grundlage der Planungen für die HG-Neu war und daß das ein Wunsch- und Sollwert ist. Andererseits gibt es auch keinen Zweifel darüber, daß selbstverständlich auch das Bundesheer den restriktiven Budgetkurs mittragen muß. Und das bewirkt, daß wir diese Planzahl bis heute nicht erreichen konnten.
Präsident Josef Pfeifer: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Dr. Paul Tremmel: Wollen Sie diese Planzahl beim nächsten Budget erreichen, Herr Minister?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich weiß nicht, ob es realistisch ist, davon auszugehen, daß wir in den nächsten beiden Jahren, in denen der Sparkurs zweifellos fortgesetzt werden muß, diese Planzahl erreichen können. Langfristig gesehen ist das aber sicher ein Ziel, das ich anstrebe.
Präsident Josef Pfeifer: Wünschen Sie eine zweite Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Dr. Paul Tremmel: Sehen Sie dann, wenn Sie diese Norm nicht erreichen, eine Gefährdung der Effektivität des Bundesheeres?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Zweifellos werde ich nur Maßnahmen und Situationen vertreten, von denen ich überzeugt bin, daß sie vertretbar sind.
Das, was sich als Konsequenz ergibt, ist, daß wir unser Programm etwa für den Beschaffungssektor in der Form umgestellt haben, daß wir erstens auch Rüstungsgüter, die nicht vollkommen neu sind, auf dem Markt erwerben, daß wir zweitens schrittweise vorgehen, indem wir die Lose verkleinern und vom Beschaffungsrahmen her versuchen werden, nicht alle Bedarfsgüter auf einmal, sondern in einer schrittweisen Abfolge zu kaufen, und daß wir drittens die Prioritäten umgereiht haben, das heißt, uns darauf konzentrieren, was am allerwichtigsten ist.
Präsident Josef Pfeifer: Danke, Herr Bundesminister.
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