Holland, Kanada, Norwegen, Polen und Schweden wurde auch Österreich genannt, es soll mit 250 Personen daran teilnehmen. Welche Truppenteile sollen daran teilnehmen?
Präsident Josef Pfeifer: Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es ist dies ein neuartiges Konzept, das im wesentlichen aufgrund einer Initiative der dänischen Regierung zustande gekommen ist, und das davon ausgeht, daß klassische Truppensteller der Vereinten Nationen im vornherein bereits für rasch zu erfolgende Einsätze bestimmte Truppenteile assignieren sollen, da der Vorlauf normalerweise immer einige Monate beträgt und weil es im Sinne eines effizienteren Einsatzes auch erforderlich ist, daß man vorher bestimmte Planungs- und Koordinierungsmaßnahmen durchführt. Wir haben uns daher bereit erklärt, auch daran teilzunehmen und haben ein diesbezügliches Vertragswerk in Dänemark unterschrieben.
Das bedeutet nicht, daß ein zusätzlicher Truppenteil für die Vereinten Nationen zur Verfügung gestellt wird, sondern daß aus dem Bereich der vorbereiteten Einheiten Truppenteile in diese Shirbrig-Brigade miteingebracht werden sollen. Es gibt jedenfalls ein österreichisches Verbindungselement, das heißt, es wird in Zukunft ein österreichischer Offizier in Dänemark an der Vorbereitung dieser Maßnahmen teilnehmen. Das wird aber auch von Fall zu Fall von der konkreten Aufgabenstellung abhängen.
Präsident Josef Pfeifer: Eine zweite Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Engelbert Weilharter: Herr Bundesminister! Wenn Sie schon konkret auf meine Frage, welche Truppenteile daran nicht teilnehmen können, nicht antworten konnten, dann frage ich Sie, an welche Einsätze der schnellen Eingreiftruppe überhaupt gedacht ist.
Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Man muß davon ausgehen, daß die Vereinten Nationen wahrscheinlich Einsätze in ähnlicher Form wie in der Vergangenheit durchführen werden, daß alles, was über die Art und die Größenordnung dieser Einsätze hinausgeht, von anderen Institutionen übernommen wird. Das Statut der Vereinten Nationen sieht das auch ausdrücklich vor und hat daher etwa im Falle von Bosnien auch die NATO beauftragt, einen Einsatz zu organisieren und durchzuführen, weil das über die Kapazität der Vereinten Nationen weit hinausgehen würde. Das heißt, man kann davon ausgehen, daß es im wesentlichen Peace-keeping-Einsätze in einer ähnlichen beziehungsweise leicht modifizierten Form wie bisher sein werden, wie auch Katastropheneinsätze.
Präsident Josef Pfeifer: Danke. Wir kommen zur 14. Anfrage, 684/M, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Karl Wilfing (ÖVP, Niederösterreich) , seine Anfrage zu stellen.
Bundesrat Mag. Karl Wilfing: Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Wie sind die Erfahrungen mit dem Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der Staatsgrenze im Osten?
Präsident Josef Pfeifer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Das österreichische Bundesheer führt seit 1990 einen Assistenzeinsatz an der burgenländischen und einem kleinen Teil der niederösterreichischen Grenze zu Ungarn beziehungsweise zur Slowakei durch. Man kann zusammenfassend zweifelsohne sagen, daß diesem Einsatz nicht nur eine sehr hohe Bedeutung für die Sicherheit Österreichs zukommt, sondern daß er auch höchst effizient durchgeführt wird. Es wurden insgesamt über 28 000 illegale Grenzüberschreitende vom österreichischen Bundesheer in diesem Zeitraum aufgegriffen. Die Abhaltewirkung beträgt wahrscheinlich ein Mehrfaches davon.
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