Bundesrat Stenographisches Protokoll 624. Sitzung / Seite 18

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Beirat, einen Beirat für Erwachsenenbildung, und ich habe die Erwachsenenbildungsorganisationen gebeten, dorthin Vertreter zu entsenden.

Dieser Beirat hat die Aufgabe, das Ministerium bei der Vergabe der Mittel im Bereich der Erwachsenenbildung zu beraten und Kriterien für eine objektive  soweit dies möglich ist , transparente Vergabe der Mittel zu erarbeiten.

Ich habe festgestellt, daß es sehr schwierig ist, objektive Kriterien zu erstellen, und deshalb möchte ich Fachleute einbinden, die mich bei dieser Vergabe der Mittel beraten, die aus ihrer Erfahrung in der konkreten Arbeit Weiterentwicklungen anregen können und weitere Wertigkeiten, wichtige Beiträge der Erwachsenenbildung in Zukunft über diesen Beirat an die einzelnen Institutionen heranbringen.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wird eine Zusatzfrage gewünscht?  Bitte.

Bundesrat Dr. Michael Ludwig: Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werden Sie dann, wenn es zu Einsparungen im Personalbereich kommt, dafür eintreten, daß zuerst bei der Bürokratie, zum Beispiel bei den Förderungsstellen, eingespart wird und erst in weiterer Linie bei jenen Organisationen, die Erwachsenenbildung vor Ort betreiben?

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Die Erwachsenenbildung wird im Zuge des lebensbegleitenden Lernens immer wichtiger. Ich meine, es sollten die Erwachsenenbildungsorganisationen gemeinsam mit den Förderstellen Schwerpunkte setzen und man sollte die Förderstellen, da dort Personalressourcen sind, für die praktische Arbeit nutzen.

Ich meine, daß wir uns in diesem Bereich Personaleinsparungen derzeit nicht leisten können. Wir sollten gerade im Bereich der Erwachsenenbildung die Ressourcen der Förderstellen in den Bundesländern vernünftig nutzen und vernünftig einsetzen.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wird eine Zusatzfrage gewünscht?  Bitte.

Bundesrat Dr. Michael Ludwig: Frau Bundesministerin! Habe ich Sie richtig verstanden, nämlich daß es in den nächsten Jahren bei den Erwachsenenbildungsorganisationen eher zu einer Ausweitung als zu einer Bindung im Personalbereich kommt?

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Die Erwachsenenbildungsorganisationen in Österreich haben das große Verlangen und betonen immer wieder, daß sie eigenständige Organisationen sind, die sich von mir personell nicht gängeln lassen. Das bedeutet, meine Aufgabe ist die finanzielle Förderung. Wie das personell gestaltet wird, ist Aufgabe der einzelnen Erwachsenenbildungsorganisationen.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wir gelangen nun zur 5. Anfrage, 726/M. Ich bitte die Fragestellerin, Frau Bundesrätin Therese Lukasser (ÖVP, Tirol), um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrätin Therese Lukasser: Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sie haben in Beantwortung der ersten Frage Ihre Haltung zum Vorschlag Zeugnisse für Lehrer bereits dargelegt. Berichte in den Medien über das Abschneiden österreichischer Schüler im internationalen Vergleich veranlassen mich zu folgender Frage:

726/M-BR/97

Wie stehen Sie als Unterrichtsministerin zum Anliegen einer Evaluation der Leistungen von Lehrern und Schulen?


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