Bundesrat Stenographisches Protokoll 624. Sitzung / Seite 27

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man sagen kann, welchen Schulweg ein Kind mit zehn Jahren auch immer wählt, die Durchlässigkeit zu weiterer Bildung ist immer gegeben.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wir kommen zum Aufruf der 15. Anfrage, 730/M. Ich ersuche Herrn Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien) um die Verlesung der Anfrage an die Frau Bundesministerin.

Bundesrat Mag. Harald Himmer: Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Anfrage lautet:

730/M-BR/97

Welche weiteren Schritte planen Sie zur Stärkung der Eigenständigkeit und der Selbständigkeit der Schulen?

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Bitte, Frau Ministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Die Eigenständigkeit der Schulen, die Autonomie an den Schulen ist ein besonderes Anliegen meiner Arbeit seit zwei Jahren. Es sind 24 Modellschulen eingerichtet, die schon sehr beachtliche Ergebnisse gebracht haben, und diese Ergebnisse der Modellschulen werden in Schritten auf alle Schulen des Landes übertragen.

Ein Beispiel dafür: Die Autonomie im finanziellen Bereich ist durch die zweckgebundene Gebarung und in Zukunft durch die Teilrechtsfähigkeit für alle Schulen unseres Landes möglich. Wir haben das im Modellschulprojekt erprobt und werden das dann auf alle Schulen des Landes ausweiten.

Weiters haben wir die Autonomie in der Gestaltung der Stundentafel, die wir auch vorher an den Modellschulen erprobt haben, auch allen anderen Schulen ermöglicht. Eine pädagogische Autonomie ist ebenfalls in allen Schulen umgesetzt worden. Derzeit werden noch Erprobungen in der inneren Schulorganisation gemacht. Es wird dann wieder einen Bericht aus den Modellschulen geben. Dabei geht es besonders um die Bereiche der administrativen Abläufe an den Schulen, wie sie optimiert werden können. Wenn wir die Erfahrungen aus den Modellschulen haben, werden wir das wieder auf alle anderen Schulen im Land übertragen.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? Bitte.

Bundesrat Mag. Harald Himmer: Welche personellen und organisatorischen Entscheidungen sollen künftig zur Verbesserung der regionalen Kompetenz in die Landesschulräte verlagert werden?

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Bitte.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Es ist von besonderer Notwendigkeit, daß im gesamten Bereich der Deregulierung, der Entbürokratisierung auch Aufgaben vom Ministerium auf die Landesschulräte, von den Landesschulräten und vom Stadtschulrat auf die Schulen übertragen werden.

Wir haben einen Modellandesschulrat, nämlich den Landesschulrat für Oberösterreich, wo die Weiterentwicklung modellhaft erprobt und dargestellt wird. Es geht vor allem darum, Entscheidungen über die Verteilung der Werteinheiten im Landesschulrat zu administrieren, weil einfach die Schulgegebenheiten in jedem Bundesland anders sind. Es geht darum, die personelle Verwaltung verstärkt an die Landesschulräte zu delegieren, und es geht auch darum, in organisatorischen Bereichen dem Landesschulrat innerhalb seiner Ressourcen eine freie Gestaltungsmöglichkeit zu geben.

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Wird eine weitere Zusatzfrage gewünscht? Das ist nicht der Fall.


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