findungen und Forschungsergebnisse besser unterstützt werden. Dazu ist unter anderem die Einrichtung privatwirtschaftlicher Patentverwertungsagenturen für die Universitäten geplant. Wirtschaftsrelevante Institute sollen dadurch stärkere ökonomische Anreize erhalten, um Forschungsergebnisse und Erfindungen umzusetzen und die Ausrichtung der Institutsaktivitäten mit der Nachfrage der Unternehmungen abzustimmen.
Bei den Förderkoordinationen wird eine entsprechende Koordination der neuen und vorhandenen Forschungs- und Entwicklungsfördermittel zu gewährleisten sein und dafür eine ARGE Wissenschaft und Technologie eingerichtet. Diese ARGE setzt sich aus je einem Repräsentanten des Forschungsförderungsfonds, des Fonds der wissenschaftlichen Forschung, des ERP-Fonds und der beiden Ministerien, also des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr, zusammen.
Die Projekte der beiden Großforschungseinrichtungen Austron und Eurocryst werden zur zusammenfassenden Beurteilung vorgesehen.
Auf der Grundlage dieser Beurteilung wird die Bundesregierung noch im heurigen Jahr eine Grundsatzentscheidung über die etwaige Einrichtung beziehungsweise Ausrichtung einer Großforschungseinrichtung in Österreich zu treffen haben. Unter Anerkennung der zunehmenden Rolle neuer Technologien zeigt diese umfassende Darstellung bereits eingeleiteter Maßnahmen seitens der österreichischen Bundesregierung ganz besonders deutlich, daß Wissen als Produktionsfaktor eine überragende Bedeutung erlangt, welche sich in den nächsten Jahrzehnten noch steigern wird. Die Forcierung von Wissensproduktion und -verbreitung sowie die Unterstützung innovativer Unternehmen stellt ein wichtiges Instrument im Kampf um Strukturverbesserung und damit um bestehende und zukünftige Arbeitsplätze dar.
Für Österreich steht dieser Strukturwandel an der Spitze des politischen Aufgabenkatalogs. Nur durch konkrete Maßnahmen, wie ich sie in meinem Beitrag skizzieren konnte, werden wir ein weiteres Ansteigen der Arbeitslosigkeit und einen für alle spürbaren Verlust von internationaler Wettbewerbsfähigkeit vermeiden können. Dabei geht es nicht oder nicht nur um Gefahren- und Katastrophenszenarios. Offenheit nach außen, Modernisierung und ein Bekenntnis zu einem gemeinsamen Europa sind positive Politikziele, denen wir uns verpflichtet fühlen.
Und in diesem Sinn nimmt meine Fraktion den vorliegenden Entwurf des technologiepolitischen Konzeptes der Bundesregierung zur Kenntnis und hofft auf rasche Umsetzung der dargestellten Erkenntnisse und Maßnahmen. (Beifall bei der SPÖ.)
15.42
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck:
Zu Wort gemeldet ist weiters Herr Bundesrat Mag. Harald Himmer. Ich erteile es ihm.15.42
Bundesrat Mag. Harald Himmer
(ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich begrüße es durchaus, daß die technologiepolitische Zukunft Österreichs zum Gegenstand parlamentarischer Beratungen gemacht wurde. Die technologiepolitische Entwicklung Österreichs ist mit Sicherheit eine wesentliche Determinante dafür, daß Produktivität, Beschäftigung und Wohlstand mittel- und langfristig positiv beeinflußt werden. Eine moderne Technologiepolitik kann aber nie für sich alleine stehen, sondern muß eng mit relevanten Politikfeldern wie mit Industrie-, Forschungs- und Bildungspolitik verknüpft sein. Nur so können wir den Wirtschafts- und Industriestandort Österreich erfolgreich gestalten und im globalisierten internationalisierten Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)Meine Damen und Herren! Wir müssen uns vergegenwärtigen, daß in Österreich nur etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Wissenschaft und Forschung ausgegeben werden. Die vergleichbare Quote in Deutschland, der Schweiz, den USA und in Japan liegt zwischen 2,5 und 3 Prozent. Es wäre auch notwendig, diese vergleichsweise unterdotierte Quote in Österreich kräftig auszubauen und Forschung und Wissenschaft mehr auf wirtschaftsorientierte Bereiche mit Bedarfsorientierung zu fokussieren. Hierzu ist der Einsatz von direkten und indirekten
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