von Walt Disney, der vor 30 oder 40 Jahren lief und immer wieder einmal gegeben wird. Es ist dies einer der wirklich guten Naturfilme: "Die Wüste lebt"!
Diese sollte noch viel besser leben, wenn wir alle mit frohem Herzen diesem Gesetz zustimmen könnten. Wir Freiheitlichen verweigern jedoch im Interesse des Schutzes der österreichischen Gesetzgebung und unserer Selbstachtung diesem Gesetz die Folge.
Den anderen Gesetzen folgen wir hingegen mit großem Vergnügen, denn es ist eine große Aufgabe für ein kleines Land wie die Republik Österreich, mitzuhelfen, wenn neu entstandene Staaten im Bereich der ehemaligen Sowjetunion heute um ihre Souveränität ringen. Sie ringen um ihre Souveränität. Sie sind durch die Republik Österreich anerkannt. Wir haben einen – ich glaube, so nennt man ihn – fliegenden Botschafter, welcher in diesen Hauptstädten als unser Sprachrohr unterwegs ist. Vielleicht ist es sogar eine Botschafterin. Wir helfen diesen Staaten auch beim Einrichten ihrer Botschaften in Österreich durch Anteilzahlungen an Monatsmieten, durch einen jährlichen technischen Hilfsbeitrag.
Österreich ist also wirklich gut dran. Wir könnten aber natürlich noch mehr tun.
Das Problem ist, daß es, wenn wir das Ganze jetzt auch über die EU machen lassen, natürlich wiederum über eine "Elefantenrunde" hinausgeht. Ich bin überzeugt, daß man auch in der EU bemüht sein wird, die jeweiligen Aufgaben zu erfüllen. Man braucht nicht in jedem Elefanten einen schlechten Elefanten zu sehen. Elefanten sind liebenswert, arbeitseifrig und brauchen viel Futter. Das Futter zahlen wir Österreicher ihnen mit.
Auch diese "Elefantenrunden" der EU werden dort Gutes vollbringen. Wir müssen wissen, daß diese vier Staaten wiederum in die GUS, in die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten – man nennt sie auch "Gemeinschaft des Mißtrauens" – eingetreten sind oder "eingetreten wurden". Mißtrauen haben Gemeinschaften so an sich, es ist auch in der EU nicht alles eitel Wonne, und man hat durchaus das Recht, manchen Überlegungen in der EU mit starkem Mißtrauen zu begegnen, ohne daß ich jetzt die GUS mit der EU verglichen haben will.
Etwas, was mich an diesem Vertrag mit den vier Staaten Armenien, Usbekistan, Aserbaidschan und Georgien einnimmt, ist, daß wir es hiebei mit vier Staaten zu tun haben, die älteste Kulturländer sind. So hatte man zum Beispiel in Armenien bereits 406 nach Christus ein eigenes Alphabet – da konnten wir noch lange nicht davon sprechen! –, und im siebten Jahrhundert nach Christus haben armenische Wissenschafter schon erkannt, daß die Erde eine Kugel ist. Ich möchte sagen: Das war doch eine Glanzleistung der wissenschaftlichen Vorhersicht! Die Georgier sind im vierten Jahrhundert gemeinsam mit Armenien zum Christentum übergetreten und haben es als Staatsreligion übernommen.
Aserbaidschan hat das ungelöste Problem der Region Nordkarabach, in der rund 140 000 Armenier leben. Dieses Problem ist tatsächlich ein Problem, welches sich auch wirtschaftlich auf die ganze transkaukasische Region auswirkt. Gehalten wird die transkaukasische Region besonders von den Überlegungen einer großen Erdölförderung. Die großen Erdölleitungen sollen und werden sicherlich bei vernünftiger Anleitung auch durch uns Österreicher und durch die EU zum wirtschaftlichen Aufschwung beitragen. Wir dürfen uns jedoch nicht erwarten, daß dort, wenn Österreich und die EU in diesen Ländern diplomatisch vertreten sind und Hilfe leisten, sofort demokratische und wirtschaftliche Zustände wie in der Schweiz eintreten werden. Wir haben das unlängst mit Albanien erlebt, wo die Demokratie und Marktwirtschaft – man müßte letztere dort wahrscheinlich eher als "Haifisch-Kapitalismus" bezeichnen – einen großen Niederbruch erlitten. Wir sollten diesen vier Ländern die Möglichkeit geben, sich langsam an unsere Ideale der Wirtschaft und der Demokratie anzunähern.
Georgien ist auf diesem Gebiet sehr weit fortgeschritten, und in Armenien wurden 87 Prozent der Landwirtschaft schon privatisiert.
Usbekistan hat einen klugen Präsidenten, Karimow, der keine Schocktherapie auf wirtschaftspolitischem Gebiet will und eine vorsichtige Liberalisierung betreibt. Usbekistan zeichnet sich
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite