Bundesrat Stenographisches Protokoll 626. Sitzung / Seite 115

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Umwegrentabilitätsrechnung hat schon gezeigt, daß in der Vergangenheit die 2 Millionen Besucher, insbesondere die 360 000 ausländischen Gäste, in Wien weit über 5 Milliarden Schilling konsumiert haben.

Ich glaube, daß für Wien das Konferenzzentrum und der Konferenztourismus insgesamt ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor geworden sind. Dieser muß nun so rasch wie möglich sinnvoll weiterentwickelt werden, nicht zuletzt auch deshalb, weil viele Arbeitnehmer im bereits bestehenden Austria Center Jahresarbeitsplätze mit hohem Niveau gefunden haben. Diese Arbeitnehmer erbringen schon jetzt hochqualifizierte Dienstleistungen, und nach dem Zubau des Ausstellungszentrums werden noch mehr hochqualifizierte Kolleginnen und Kollegen sichere Arbeitsplätze in diesem Ausstellungszentrum vorfinden. Allein schon aus diesem Grund ist meiner Meinung nach diese zusätzliche Investition in der Höhe von 100 Millionen Schilling zu rechtfertigen. Daher halte ich es für richtig, der heutigen Novellierung die Zustimmung zu geben. Vielleicht ist es doch möglich, dieses Anliegen gemeinsam zu tragen. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

17.05

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Zu Wort gemeldet ist der Herr Bundesminister. Ich erteile es ihm.

17.05

Bundesminister für Finanzen Rudolf Edlinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte nur noch einige wenige Bemerkungen zu diesem Geschäftsstück machen.

Ich habe mich sowohl im Finanzausschuß, als auch im Nationalrat selbst redlich bemüht, gerade auch die Frage der betriebswirtschaftlichen Berechnungen klarzulegen, und zwar in der Weise, daß es möglich ist, innerbetriebliche Kalkulationen eines Unternehmens, das sich letztendlich auch im Wettbewerb mit anderen befindet, einer öffentlichen Diskussion auszusetzen.

Ich gehe zunächst einmal davon aus, daß diese Gesellschaft Organe hat, diese Organe gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Verantwortlichkeiten haben und sowohl Geschäftsführung und Aufsichtsrat das Finanzierungskonzept vor allem vom Blickwinkel der Verbesserung der Deckungsbeiträge, die durch den Zubau möglich sind, genehmigt haben. Selbstverständlich – das habe ich auch sehr deutlich im Finanzausschuß des Nationalrates gesagt – hätte eine ausschließlich betriebswirtschaftliche Überlegung nicht zu einer solchen Entscheidung führen können.

Ich meine, daß man bei der Beurteilung eines solchen Projektes zwei weitere Faktoren nicht außer acht lassen darf. Zunächst einmal möchte ich den volkswirtschaftlichen Faktor in besonderer Weise betonen: Gerade im Bereich des Tourismus und im besonderen Maße des Konferenztourismus gibt es nicht von ungefähr europaweit einen beinharten Wettbewerb. Denn es ist natürlich bekannt, daß gerade im Zusammenhang mit internationalen Konferenzen und dem mit diesem im Zusammenhang stehenden Tourismus Personen an einem Standort zusammenkommen, die die Wirtschaft der betreffenden Stadt und des betreffenden Landes, wo ein solcher Kongreß stattfindet, im wahrsten Sinne des Wortes befruchten, weil es sich hiebei letztendlich um Persönlichkeiten handelt, die überproportional viel Geld ausgeben. Das muß man auch in aller Deutlichkeit sagen.

Gerade aus diesem Grunde haben wir es uns nicht einfach gemacht, sondern Herrn Professor Otruba beauftragt, anhand eines Fallbeispieles zu berechnen, was im Hinblick auf eine Minimierung der Umwegrentabilität in dem Fall passiert, daß der internationale Radiologenkongreß nicht mehr nach Wien kommt. Es bestand überhaupt keine Frage, daß der europäische Radiologenkongreß nicht mehr in Wien getagt hätte, wenn wir ihm nicht jene Infrastrukturen zusätzlich geboten hätten, die er für seinen Kongreß braucht.

Es kommt nämlich noch etwas hinzu, und ich habe mich in meiner früheren Funktion sehr intensiv mit dieser Frage beschäftigt, gerade auch im Hinblick auf mögliche nicht vorhandene Synergien etwa bei einer Zusammenführung der Messe AG mit der IAKW, zumindest standort


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