Bundesrat Stenographisches Protokoll 628. Sitzung / Seite 83

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legenheit dazu nützen, aufgrund der Situation, daß der geschätzte Herr Präsident und Professor Schambeck heute den letzten Tag hier anwesend ist, einige Worte zu sagen.

Ich hatte zwölf Jahre lang die Ehre, hier einige Referate und viele gute Reden von Herrn Professor Schambeck zu hören. Für mich als Vertreter der Gewerkschaft der Eisenbahner war es erfreulich, daß Sie, Herr Professor, diesen Berufszweig, in dem 57 000 Kolleginnen und Kollegen beschäftigt sind, immer wieder positiv hervorgehoben haben, aber auch das eine oder andere Mal berechtigte Kritik – auch aus meiner Sicht – angebracht haben. Ich erlaube mir daher – die heutige Gelegenheit will ich dafür nützen –, im Namen aller 57 000 Kolleginnen und Kollegen ein herzliches Dankeschön zu sagen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Herr Professor! Ich hoffe, Sie bleiben den Eisenbahnern mit diesen positiven Gedanken treu. (Bundesrat Dr. Schambeck: Bis zum Ende meiner Tage!)

Ich wünsche Ihnen, Herr Professor, auch meinerseits alles Gute für die Zukunft und möchte noch einmal meine besondere Wertschätzung Ihnen gegenüber zum Ausdruck bringen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

14.53

Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlußwort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmenmehrheit.

Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.

9. Punkt

Beschluß des Nationalrates vom 11. Juni 1997 betreffend ein Viertes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 15. November 1967 zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über soziale Sicherheit (611 und 725/NR sowie 5471/BR der Beilagen)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen nun zum 9. Punkt der Tagesordnung: Viertes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 15. November 1967 zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über soziale Sicherheit.

Die Berichterstattung hat wieder Herr Bundesrat Wolfgang Hager übernommen. – Bitte, Herr Bundesrat.

Berichterstatter Wolfgang Hager: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bericht des Sozialausschusses über den Beschluß des Nationalrates vom 11. Juni 1997 betreffend ein Viertes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 15. November 1967 zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über soziale Sicherheit liegt Ihnen schriftlich vor.

Ich verzichte daher auf die Verlesung und stelle namens des Sozialausschusses den Antrag, gegen diese Vorlage keinen Einspruch zu erheben.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich danke für die Berichterstattung.

Wortmeldungen liegen nicht vor.


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