Bundesrat Stenographisches Protokoll 632. Sitzung / Seite 10

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Bundesrätin Ulrike Haunschmid (Freiheitliche): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Dr. Günther Hummer.

Bundesrat Dr. Günther Hummer (ÖVP): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Hedda Kainz.

Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Johann Kraml.

Bundesrat Johann Kraml (SPÖ): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Uta Barbara Pühringer.

Bundesrätin Uta Barbara Pühringer (ÖVP): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Peter Rodek.

Bundesrat Peter Rodek (ÖVP): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Mag. Walter Scherb.

Bundesrat Mag. Walter Scherb (Freiheitliche): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Leopold Steinbichler.

Bundesrat Leopold Steinbichler (ÖVP): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Mag. Michael Strugl.

Bundesrat Mag. Michael Strugl (ÖVP): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Franz Wolfinger.

Bundesrat Franz Wolfinger (ÖVP): Ich gelobe.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für Ihr Gelöbnis. Ich gratuliere allen sehr herzlich und freue mich, daß Sie Mitglieder des Bundesrates sind, und darf den Herrn Präsidenten bitten, den Vorsitz wieder zu übernehmen. (Allgemeiner Beifall. – Präsident Dr. Hummer übernimmt den Vorsitz.)

Fragestunde

Präsident Dr. Günther Hummer: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Bevor wir mit der Fragestunde beginnen, mache ich darauf aufmerksam, daß nach Beantwortung der Anfrage der Fragesteller berechtigt ist, eine Zusatzfrage zu stellen. Danach können auch andere Bundesräte Zusatzfragen stellen, wobei in der Regel jede Bundesratsfraktion mit Ausnahme der Fraktion des Fragestellers berücksichtigt wird.

Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde, sofern mit 60 Minuten nicht das Auslangen gefunden wird, im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten erforderlichenfalls auf bis zu 120 Minuten.

Ich beginne jetzt – um 9.15 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.


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