Bundesrat Stenographisches Protokoll 632. Sitzung / Seite 11

Präsident Dr. Günther Hummer: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage an die Frau Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Ernst Winter, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Ernst Winter (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Ich darf zu dieser Frage darauf verweisen, daß in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren eine Vielzahl gesetzlicher Regelungen beschlossen werden konnte. Es wurde zum Beispiel das MTD-Gesetz im Jahr 1992 beschlossen, das Hebammengesetz im Jahr 1994, und ich bin sehr stolz darauf, daß mit 1. September 1997 ein neues Gesundheits- und Krankenpflegeberufegesetz in Kraft getreten ist, das das Hohe Haus heuer beschlossen hat.

Die wichtigsten Durchführungsverordnungen zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz werden voraussichtlich in der ersten Hälfte des Jahres 1998 erlassen werden, und damit wird die Vervollständigung der Rechtslage hergestellt.

Präsident Dr. Günther Hummer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth, bitte.

Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sie haben das Krankenpflegegesetz, das wir vor nicht allzu langer Zeit hier beschlossen haben, angeführt. Ich sage auch aus Sicht der Opposition, daß das ein gutes Gesetz ist, aber es fehlt meiner Meinung nach noch eine genaue Definition des Berufsbildes der Sanitätsgehilfen und im medizinisch-technischen Bereich.

Ich frage Sie daher: Wann wird es für diese Berufsgruppen ein genau definiertes Berufsbild geben, damit Sanitätsgehilfen nicht – wie es jetzt üblich ist – in einem rechtsunsicheren Raum arbeiten müssen?

Präsident Dr. Günther Hummer: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Es finden seit längerer Zeit Gespräche mit den einzelnen Interessenvertretungen und damit der betroffenen Berufsgruppe darüber statt, in welcher Form auch für diese Gruppe eine neue Lösung gefunden werden kann. Ich kann noch nicht konkret abschätzen, wann diese Gespräche beendet werden sein werden, aber ich bin sehr daran interessiert, Ihnen und auch anderen Abgeordneten in absehbarer Zeit von einem erfolgreichen Abschluß dieser Gespräche berichten zu können.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke schön. Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Herr Bundesrat Gottfried Jaud, bitte.

Bundesrat Gottfried Jaud (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Ministerin! Sie haben gesagt, Sie werden diese Ausbildungsreform der Sanitätshilfsdienste in absehbarer Zeit dem Hohen Haus vorlegen beziehungsweise entsprechende Informationen geben. Können Sie einen Zeitraum nennen, innerhalb dessen diese Informationen beziehungsweise die Vorlagen gemacht werden?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Frau Bundesministerin.