Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 28

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Ich beziehe mich damit auf die Erkenntnisse, die wir aus der Situation im Irak gewonnen haben. Ich habe es bei anderer Gelegenheit schon gesagt: Ich war sehr beeindruckt von dem, was mir unsere österreichischen Experten, die in New York bei der UNO tätig sind, die Überprüfungsaufgaben für die Vereinten Nationen durchführen, über die spezielle Situation und die Gefährdungen etwa im Irak erzählt und berichtet haben.

Das heißt, es ist zweifellos der gesamte Bereich der chemischen und biologischen Waffen und Gefährdungen einer, der in Zukunft wahrscheinlich noch viel mehr Bedeutung haben wird, als das bisher der Fall war. Da gibt es auch aus den Vereinigten Staaten erst seit kurzer Zeit den Bericht einer Kommission, in der Experten zur Beratung der amerikanischen Regierung herangezogen wurden, um sozusagen bestimmte Problemstellungen erörtern zu können, und diese haben eindeutig festgestellt, daß auf diesem Gebiet ein Manko besteht.

Ich bin der gleichen Ansicht, muß ich sagen, weil das wahrscheinlich eine der Gefährdungen darstellt, mit der wir in Zukunft aufgrund der vorhandenen Arsenale an Möglichkeiten und auch aufgrund der leichten Produzierbarkeit verstärkt rechnen müssen und wo auf der anderen Seite natürlich auch insbesondere die Zivilbevölkerung in einem ganz enormen Ausmaß betroffen sein kann.

Insofern wird es sicherlich noch Weiterentwicklungen und Überlegungen geben. Die genaue Organisationsform kann ich Ihnen daher nicht sagen.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke.

Herr Bundesrat Franz Richau, ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrat Franz Richau (ÖVP, Kärnten): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Der Einsatz des österreichischen Bundesheeres im Bereich der Pionierarbeit oder im Katastrophendienst im letzten Jahr in Kärnten war für uns unverzichtbar, vor allem unbezahlbar.

Daher die Frage: Wie viele Arbeitsstunden hat das österreichische Bundesheer im Rahmen des Katastrophendienstes oder im Pioniereinsatz in diesem Jahr aufgewendet?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Bis Mitte Dezember waren es 154 000 Arbeitsstunden, und es sind insgesamt fast 4 000 Mann – genau 3 841 – und 571 Fahrzeuge im Katastropheneinsatz gestanden, wobei ein großer Teil bei der Hochwasserkatastrophe zur Mitte des Jahres eingesetzt war.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke, Herr Bundesminister.

Wir gelangen nunmehr zur 11. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Franz Richau, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Franz Richau (ÖVP, Kärnten): Herr Präsident! Herr Bundesminister! NATO, WEU und vieles andere mehr war in den letzten Monaten ständiges Argumentarium in den Medien. Meine Frage lautet:

834/M-BR/97

Wie beurteilen Sie die sicherheitspolitischen Optionen für Österreich?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Aufgrund eines Regierungsübereinkommens sind Bundeskanzler, Außenminister und Verteidigungsminister aufgefordert, bis spätestens Ende des ersten Quartals des nächsten Jahres einen sogenannten Optionenbericht über weiterführende sicherheitspolitische Optionen einschließlich eines Vollbeitritts


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite