Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 27

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denen besondere technische Kenntnisse, Fähigkeiten und Kapazitäten erforderlich sind, wirksam werden zu können. Dem haben wir sicherlich in irgendeiner Form Rechnung zu tragen.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke.

Wir gelangen nunmehr zur 10. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Herbert Platzer, um Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Herbert Platzer (SPÖ, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Das Bundesheer hat während des Hochwassers im heurigen Sommer Hervorragendes geleistet. Dazu meine Frage:

826/M-BR/97

Ist auch nach der vorgesehenen Umgliederung des Bundesheeres sichergestellt, daß für die Assistenzleistungen bei Katastrophen- und Elementarereignissen qualifizierte Pionierkräfte in ausreichendem Umfang rasch zur Verfügung stehen?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ja.  Wie bereits ausgeführt, wird es bei den Pioniertruppen kaum Veränderungen geben. Es wird minimale, mit grundlegenden Organisationsänderungen verbundene Anpassungen geben, aber es wird kein Verband aufgelöst oder in eine andere Aufgabenstellung übergeführt werden. Daher kann man sagen, daß die Pionierkapazität absolut ungefähr der jetzigen entsprechen und relativ gesehen sogar wesentlich bedeutender sein wird als jetzt, bezogen auf die Größenordnung der anderen Truppenteile.

Weiters ist darauf aufmerksam zu machen, daß sich durch die geplante Umgliederung im Jägerbereich mit dem Übergang zu einem teilpräsenten Organisationsmodell  analog den mechanisierten Truppen  selbstverständlich auch die unmittelbare Kapazität, bei Katastrophenfällen zu helfen, deutlich verbessern wird. Denn es kann in der Folge sozusagen strukturiert vorgegangen werden und tatsächlich im großen Bereich planmäßig auf derartige Entwicklungen eingegangen werden.

An sich ist es in Katastrophenfällen jetzt so, daß die Pioniere nur einen kleinen Teil der eingesetzten Mannschaften ausmachen und daneben sehr viele andere Truppenteile im Einsatz sind, die sämtliche Katastrophenhilfsdienste  wie Säcke schleppen und füllen oder entsprechende Bauten errichten  erfüllen müssen. Dies ist nicht auf Pioniere beschränkt, sondern bezieht sich auf die gesamte Truppe.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke. Wird eine Zusatzfrage gewünscht?  Nein. Werden weitere Zusatzfragen gewünscht?  Herr Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch, ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg): Herr Bundesminister! Können Sie in diesem Zusammenhang auch sicherstellen, daß pro Militärkommando mindestens ein Zug zur ABC-Abwehr  vor allem auch für den Katastrophenfall  erhalten bleibt?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die ABC-Abwehr ist zweifellos ein Bereich, der auf der einen Seite einen besonders hohen Ausbildungsstandard in Österreich aufweist, der aber in seiner grundsätzlichen Ausrichtung für die Zukunft wahrscheinlich noch stärker in Neukonzeptionen einfließen wird, als das bis jetzt der Fall war.


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