Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 35

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sionen, die stattgefunden haben, insbesondere in dem Stadium, wo es noch nicht abgeschlossen ist, in der Öffentlichkeit nachdiskutieren. Jedenfalls ist zu sagen, daß sich das Korps I äußerst intensiv mit dem Vorschlag der Generalstabsgruppe auseinandergesetzt hat, eine Reihe von eigenen Vorschlägen entwickelt hat, was sowohl die Kommandostruktur als auch die Truppenstruktur betrifft. Diese Vorschläge sind jetzt Gegenstand ernsthafter Überlegungen.

Entscheidung ist noch keine getroffen worden. Die Überlegungen waren von der Idee getragen, aufbauend auf den vorhandenen Kapazitäten und Ausbildungsständen möglichst viel davon optimal in der Zukunft nützen zu können.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Dr. Paul Tremmel (Freiheitliche, Steiermark): Ist in diese Überlegungen mit einbezogen, daß es einen einstimmigen Beschluß der Steiermärkischen Landesregierung zu der Standortfrage der Kasernen gibt? Ist diese Umstrukturierung bereits eingearbeitet?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Selbstverständlich gibt es im Zuge der Planungs- und Vorbereitungsarbeiten eine Fülle von Abstimmungen, die erforderlich sind. Dies ist ein Prozeß, der erstens intern zwischen den Generalstabsabteilungen und den betroffenen Korpskommanden und Militärkommanden diskutiert werden muß und zweitens zwischen den Regierungsparteien und den Oppositionsparteien zu diskutieren ist, nämlich dahin gehend, ob sozusagen ein Einvernehmen über bestimmte Konzeptbestandteile erzielt werden kann. Drittens haben wir natürlich auch die Aufgabe, das mit den betroffenen Ländern und Gemeinden, mit deren Interessen in Einklang zu bringen.

Meine Vorgangsweise ist dabei, daß ich dann, wenn ein bestimmter Vorschlag vorliegt, versuche, diesen mit der anderen Behörde oder mit dem anderen Organ entsprechend abzustimmen und ein Einvernehmen darüber zu erzielen.

Selbstverständlich ist mir der Vorschlag der steirischen Landesregierung bekannt, genauso ist er auch dem Korpskommando bekannt, und er ist aufgrund verschiedener Vorgespräche bereits in unsere Überlegungen weitgehend eingegangen. Das muß sich nicht immer zu 100 Prozent decken. Wenn es nach den Betroffenen gehen würde, dann darf – das ist ganz klar – keine Liegenschaft je aufgegeben werden, dann darf keine Organisation verändert werden. Es gibt immer einen Betroffenen, der sich dagegen wehrt. Aber dann würde man nie eine Veränderung durchführen können.

Ich habe daher gestern bei der Ausmusterung der Unteroffiziere in Enns sehr deutlich gesagt: Wir sollten nie den Fehler machen, zu spät in neue Organisationsformen hineinzugehen, sondern immer frühzeitig. Ich habe das deshalb gesagt, weil sich die Unteroffiziere den Namen eines besonders ausgezeichneten Unteroffiziers des Ersten Weltkrieges, eines Großonkels des ehemaligen Bundesministers Steyrer, der viele Auszeichnungen erhalten hat, als ihren Jahrgangsnamen gewählt haben. Das hat mich veranlaßt, dazu ein paar Worte zu sagen.

Wenn man bedenkt, daß damals ein Großteil der Armee in den Ersten Weltkrieg mit einer total veralteten Struktur hineingegangen ist, mit Hunderten Dragonerregimentern, die mit einem hohen Kostenaufwand Jahre vorher ausgestattet worden sind, trainiert worden ist, dann in die entsprechenden Gegenden gebracht worden sind, und man dann während der Auseinandersetzung, während der Krise die gesamte Heeresorganisation verändern, auf die neuen Erfordernisse umstellen mußte, weil man zuwenig an das Kommende gedacht hat und sich viel zu viel davon leiten ließ, was zehn oder zwanzig oder dreißig Jahre vorher sozusagen das richtige Modell war, dann kann man vielleicht am besten ermessen, wie notwendig es ist, rechtzeitig auch derartige Schritte zu setzen, und zwar auch dann, wenn sie unangenehm sind. Veränderungen sind meistens unangenehm, aber ich halte sie für sehr notwendig.


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