Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 36

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Ich kann dazu nur sagen: Das Korpskommando I bemüht sich sehr, auch die regionalen Aspekte der Steiermark miteinzubringen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Dr. Liechtenstein gemeldet.  Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein (ÖVP, Steiermark): Wie stellt sich momentan die Ausstattung der Artilleriekräfte dar?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Um es genau zu sagen: Grundausstattung der Artillerie stellt die M 109 dar, davon sind 178 Geschütze, davon sind 54 in der Konfiguration M 109 A5  das ist der Höchstentwicklungsstand , und der Rest sind A2 bis A4, die durch laufende Modifikationen an diesen Stand herangebracht werden. Diese Vereinheitlichung ist eigentlich das wesentliche Ziel, das auch in den nächsten Jahren weiter angestrebt wird.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Kainz gemeldet.  Bitte, Frau Bundesrätin.

Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Ist es möglich, daß sich aus der Diskussion in der Steiermark über die Frage der gemeinsamen Benutzung von Standorten auch Konsequenzen für andere Bundesländer, speziell für Oberösterreich, konkret für die Kaserne Kirchdorf, ergeben?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich sehe das im Moment nicht so, ich kann es aber nicht ganz ausschließen. An sich ist es so, daß wir versuchen, bei den einzelnen Rationalisierungsüberlegungen natürlich auch in bestimmten Einheiten, etwa in Militärkommandobereichen, und damit in Bundesländern zu agieren. Das ist nicht immer zu 100 Prozent der Fall. Im Moment sehe ich keine gravierenden Auswirkungen. Ich müßte nachdenken, ob etwas bevorsteht. (Bundesrätin Kainz: Unter der Voraussetzung, daß die Kaserne Kirchdorf möglicherweise ohnehin geschlossen wird!)

Es gibt viele Kräfte, die sich bemühen, diesen Standort aufrechtzuerhalten, und es gibt auch viele Überlegungen, die in die Richtung gehen, daß es sinnvoll wäre, ihn aufrechtzuerhalten. Wie gesagt: Ich möchte jetzt nicht hinsichtlich jeder einzelnen Kaserne sagen, wie der gegenwärtige Planungsstand ist. Aber wir bemühen uns selbstverständlich, die Belastung für eine bestimmte Region auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Und das ist gerade im Raum Kirchdorf der Fall.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Wir kommen zur 14. Anfrage, die Herr Bundesrat Mag. Karl Wilfing stellen wird.

Bundesrat Mag. Karl Wilfing (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

835/M-BR/97

Wie sehen Sie die Zukunft des Aufklärungsbataillons 3 in Mistelbach?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.


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