Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 37

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Das Aufklärungsbataillon in Mistelbach ist zweifellos einer jener Truppenkörper, die insgesamt eine sehr hohe Priorität im Rahmen unserer Organisation haben, die aber auch ein sehr hohes Leistungsvermögen haben. Durch die Umorganisation wird die Aufgabenstellung des Aufklärungsbataillons in Mistelbach nicht berührt, aber möglicherweise oder wahrscheinlicherweise die organisatorische Zuordnung, weil es jetzt direkt dem Korpskommando 3 zugeordnet wird, sodaß es in Zukunft anders in die Organisationshierarchie eingeordnet werden muß. An der grundsätzlichen Aufgabenstellung ändert sich aber dadurch nichts, weil es eben ein Bataillon ist, das über ein sehr hohes Leistungsvermögen verfügt, und auch die Kaserne, die Garnison über hohe Attraktivität verfügt; sie ist gemeinsam mit der Kaserne St. Johann einer der beliebtesten Standorte, zu denen die Grundwehrdiener versetzt werden wollen, es besteht überhöhte Nachfrage nach diesem Standort.

Es ist so, daß dieses Bataillon auch eine internationale Aufgabe hat, und zwar die Vorbereitung einer Einheit im Rahmen von Shirbrig. Shirbrig ist die High Readyness Brigade im Rahmen der Vereinten Nationen, die über ein Konzept des dänischen Verteidigungsministers international ins Leben gerufen wurde. An dieser wird sich auch Österreich beteiligen. Die Vereinten Nationen sollen damit in die Lage versetzt werden, in Krisenfällen rasch zu reagieren und nicht Monate ungenützt verstreichen lassen zu müssen. Dabei hat Mistelbach eine besondere Aufgabenstellung, nämlich die Vorbereitung und das Managen, könnte man sagen, eines Teiles von derartigen Einsätzen. Das wird selbstverständlich auch in Zukunft der Fall sein.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister. Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.

Bundesrat Mag. Karl Wilfing (ÖVP, Niederösterreich): Eine Frage zu dem am Schluß Angesprochenen: Herr Bundesminister! Welche konkreten Aufgaben soll die Kaserne Mistelbach im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen des österreichischen Bundesheeres in Zukunft haben?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es ist so, daß Mistelbach wahrscheinlich bereits in unmittelbarer Zukunft hinsichtlich eines Auslandseinsatzes eine besondere Aufgabenstellung erhalten wird, und zwar aufgrund der Tatsache, daß Mistelbach neben Straß die zweite Garnison ist, in der sich bereits jetzt Radpanzer im Einsatz befinden. In Zukunft werden wir – da wir vor wenigen Tagen diesbezüglich zumindest ein inoffizielles Okay von den Vereinten Nationen bekommen haben – auch in Zypern unsere Kräfte im Auslandseinsatz mit Radpanzern ausstatten, um ihnen bei den Vorfällen, die immer wieder auftreten, ein erhöhtes Ausmaß an Sicherheit geben zu können. Voraussichtlich wird dieser erste Pandur-Einsatz im Rahmen des österreichischen Bundesheeres im Ausland auch von Mistelbach aus organisiert werden.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Für eine weitere Zusatzfrage ist Herr Bundesrat Winter gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Ernst Winter (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Eine ähnliche Situation liegt für das Artillerieregiment 3 in Wiener Neustadt vor. Ist im Zuge der Neustrukturierung des Bundesheeres geplant, das AR 3 aufzulösen beziehungsweise aus Wiener Neustadt zu verlegen, und wenn ja, wohin?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Hinsichtlich des Artillerieregimentes in Wiener Neustadt gibt es tatsächlich die Überlegung, es nicht in der bisher bestehenden Form fortzuführen, und zwar deshalb, weil wir im Bereich Großraum Wien – Baden –