Bundesrat Stenographisches Protokoll 639. Sitzung / Seite 146

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist die Frau Bundesministerin. – Bitte.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Damen und Herren! Lassen Sie mich Ihnen zuerst für Ihre Stellungnahmen und die Debatte danken. Dies hat mir gezeigt, daß Sie mit großem Interesse und Aufmerksamkeit den Sozialbericht meines Ressorts für das Jahr 1996 gelesen und sich damit auseinandergesetzt haben. Ich schließe daraus, daß es meinen Kolleginnen und Kollegen im Ressort gelungen ist, für Sie wichtige Informationen in sehr konzentrierter Form zu transportieren. Das ist bei der Fülle an Informationen, die wir in unserem Ressort immer wieder vermitteln wollen, nicht immer ganz leicht, weil zugleich auch deren Lesbarkeit sichergestellt werden soll.

In diesem Sozialbericht wird erstmals die Frage der Armut und Armutsgefährdung angesprochen. Ich möchte betonen, daß dieser Bericht in keiner Form, in keiner Passage und keinem Bereich geschönt, sondern absolut ehrlich ist. Hätten wir ihn als einen geschönten politischen Bericht herstellen wollen, wäre also dies der politische Wille gewesen, dann hätten wir darin die Frage der Armut nicht ansprechen dürfen. Uns ging es darum, deutlich ins Bewußtsein zu rücken, daß sich mein Ressort, aber auch sehr viele Damen und Herren hier im Hause mit dieser Thematik auseinandersetzen, und daß wir gemeinsame Anstrengungen unternehmen und alles tun wollen, damit wir eine Reduzierung dieser Gefährdung erreichen können.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Trotzdem muß man zu einem auf ein einzelnes Jahr bezogenen Sozialbericht betonen, daß er eine Momentaufnahme dieses Jahr darstellt. Daher ist es manchmal nicht zulässig oder zumindest nicht ganz zutreffend, wenn einzelne Zahlen herausgegriffen, kommentiert und interpretiert werden. In diesem Zusammenhang möchte ich kurz auf den Debattenbeitrag von Herrn Bundesrat Weilharter zurückkommen, in dem er sich mit der Entwicklung der Nettorealeinkommen auseinandergesetzt hat.

Herr Bundesrat! Ich halte es gerade in dieser Frage für wichtig, eine mittelfristige Beobachtung vorzunehmen. Wenn Sie darüber Jahresvergleiche anstellen, wenn Sie die davorliegenden Jahre heranziehen sowie die Jahre, die nach dem Zeitraum dieses Sozialberichtes liegen, und überdies die Prognosen berücksichtigen, die uns für 1998 und 1999 vorliegen, dann werden Sie sehen, daß 1996 ein schwieriges Jahr war. Es hat deshalb die von Ihnen aufgezeigte Entwicklung mit sich gebracht, aber dem ist zur Seite zu stellen, daß wir in mittelfristiger Perspektive Nettoreallohnzuwächse verzeichnen können, und das sogar zu einem Prozentsatz, der mit einem Ausmaß von durchschnittlich 2 bis 3 Prozent deutlich höher als in manchen vergleichbaren Staaten liegt.

Sehr geschätzte Damen und Herren! Man muß meiner Ansicht nach erkennen, daß 1996 zwar ein schwieriges Jahr war, wir es aber – auch unter den Aspekten von 1997 und 1998 – sehr erfolgreich bewältigen konnten. Ich darf mir – da hier ein paar Zahlen zum Thema Beschäftigung herausgegriffen wurden – erlauben, auch in dieser Hinsicht auf eine mittelfristige Perspektive hinzuweisen und aufzuzeigen, daß wir seit 1990 ein Plus von 175 000 unselbständig Erwerbstätigen zu verzeichnen haben. Das entspricht einem Zuwachs von 6 Prozent. Lassen Sie mich auch auf die Entwicklung über längere Vergleichszeiträume verweisen: Gegenüber 1983 gibt es heute 320 000 unselbständig Erwerbstätige mehr, und im Abstand von zehn Jahren – von 1988 bis 1998 – zeigt sich eine Steigerung um 300 000 unselbständig Erwerbstätige.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Es sind dies Werte, mit denen wir im Hinblick auf individuelle Betroffenheiten neue Zukunftschancen bieten konnten. Es ist ein Beweis für die Leistungsfähigkeit unserer österreichischen Wirtschaft, in diesem Ausmaß zusätzliche Arbeitsplätze zur Verfügung stellen zu können, aber darin zeigt sich auch ein Leistungsbeweis der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich mit geänderten Rahmenbedingungen arrangieren und auf diese Rücksicht nehmen mußten sowie die entsprechenden Qualifikationen dafür erbringen konnten. Plus 300 000 Arbeitsplätze in einem Zeitraum von zehn Jahren, das ist ein