Bundesrat Stenographisches Protokoll 639. Sitzung / Seite 149

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kommen. Nachdem diese Studie in Auftrag gegeben sein wird und uns die ersten Ergebnisse vorliegen werden, werde ich mir erlauben, Sie davon in Kenntnis zu setzen.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! In der Debatte ist auch die Situation der Jugend, vor allem der Lehrlinge, angesprochen worden. Erlauben Sie mir, in diesem Zusammenhang  weil das ein wichtiger Aspekt der Arbeitsmarktsituation ist  darauf zu verweisen, daß wir in Österreich  dies bezieht sich wieder auf das Jahr 1996  in einer Gesamtbewertung der Arbeitsmarktdaten an erster Stelle in Europa liegen, wie eine Studie des Instituts für Höhere Studien, die auf ein Arbeitsmarkt- und Arbeitslosen-Ranking abzielt, klar aufzeigt. Was die Jugendarbeitslosigkeit betrifft, hatten wir im Jahr 1996 mit 6 Prozent die niedrigste Jugendarbeitslosigkeitsquote unter allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu verzeichnen. (Beifall bei der SPÖ und des Bundesrates Dr. h. c. Mautner Markhof. )

Ich nenne Ihnen diese paar Zahlen nur, weil sie sehr beeindruckend sind. Die österreichische Jugendarbeitslosenrate ist sogar niedriger als jene von Luxemburg; dort liegt sie bei 9,1 Prozent. Auf der anderen Seite steht eine Horrorvorstellung: Spanien hat mit 41,9 Prozent Arbeitslosigkeit unter den 15- bis 24jährigen einen Horrorprozentsatz vorzuweisen. In Finnland betrug 1996 die Arbeitslosigkeit in diesem Altersbereich 38 Prozent, in Italien 33 Prozent und Frankreich 29 Prozent.

Ich möchte hier nicht beschönigen, daß es auch bei uns vielleicht nicht gelingt, immer gleich jedem und jeder Jugendlichen genau jene Berufsperspektive und Ausbildungsperspektive zu geben, die sie sich erträumen. (Bundesrätin Mühlwerth: Ein bißchen versuchen Sie das schon!) Trotzdem sind wir mit Abstand die Besten, wenn es gilt, Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen und der Jugend eine Chance zu geben! (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Sehr geschätzte Damen und Herren! Sehr geschätzte Frau Bundesrätin Mühlwerth! Ich möchte Sie bitten: Wenn Sie sich mit dem dualen Berufsausbildungssystem auseinandersetzen, wenn Sie sich mit der Situation von Lehrlingen auseinandersetzen, dann informieren Sie sich bitte über die Rechtslage! Informieren Sie sich bitte über die Fakten, informieren Sie sich bitte über die realen Hintergründe mancher Situationen! (Bundesrätin Mühlwerth: Was glauben Sie, was ich mache?) Sie werden dann zu einer anderen Beurteilung kommen, als Sie sie heute in Ihrem Debattenbeitrag vorgenommen haben. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich möchte Ihnen noch einmal für Ihr Interesse am Sozialbericht danken. Wir werden uns bemühen, die direkt oder indirekt angesprochenen Anregungen bei Erstellung des nächsten Sozialberichtes zu berücksichtigen. Wir wissen heute schon, daß der Sozialbericht für 1997 in vielen Passagen ein besseres Bild auf die reale Situation in Österreich werfen wird, als jener für 1996 es tun konnte.  Ich danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

20.49

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort?  Es ist dies nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlußwort gewünscht?  Auch das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den vorliegenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen.  Es ist dies Stimmenmehrheit.

Der Antrag auf Kenntnisnahme des Berichtes ist somit angenommen.


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