Bundesrat Stenographisches Protokoll 640. Sitzung / Seite 16

Präsident Ludwig Bieringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Ing. Walter Grasberger (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sie haben in Ihrer Beantwortung diese Aktion "Drogenfreie Zonen", die von Ihnen gestartet wurde, angesprochen. Wie schätzen Sie gegenwärtig und auch in Zukunft die Akzeptanz dieser Aktion an den Schulen ein?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Wir haben in jedem Bundesland bereits einige Pilotprojekte verwirklicht. Mir geht es bei dieser drogenfreien Zone um folgendes:

Auch die Gesellschaft muß dokumentieren, daß sie Verantwortung für das gesunde Aufwachsen der Jugend übernimmt. Das heißt, rund um die Schulen muß die Aufmerksamkeit verstärkt werden. Auch die Erwachsenen sind aufgerufen, verdächtige Vorgänge zu melden.

Und wenn manchmal Kritik geübt wird an dieser Tafel "Drogenfreie Zone" – da gibt es manche, die sagen: Wenn man da diese Tafel aufstellt, darf man eine Straße weiter Drogen einnehmen! –, muß ich daran erinnern, daß es auch die Tafel gibt: Achtung Schule!, Kinder nicht überfahren! Trotzdem darf man auch hinter dem nächsten Straßeneck die Kinder nicht überfahren.

Es geht um ein Ausschildern, um eine Arbeit mit allen Sinnen sozusagen, um ein optisches Ausschildern, darum, Wissen zu vermitteln. Ich würde mich sehr freuen, wenn auch einige Diskotheken oder einige Jugendtreffs ebenfalls die Tafel "Drogenfreie Zone" anbringen würden, um zu dokumentieren, daß Drogen nicht erwünscht sind, daß auch wir Erwachsene Verantwortung für die Jugend übernehmen.

Präsident Ludwig Bieringer: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Bitte, Frau Bundesrätin Hedda Kainz.

Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ, Oberösterreich): Frau Bundesminister! Liegen Ihnen Materialien vor, aus denen zu entnehmen ist, in welchen Schultypen oder Altersbereichen ein besonderes Gefährdungspotential vorhanden ist?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Der Trend zeigt, daß das Einstiegsalter bei Jugendlichen weiter absinkt und bereits bei etwa zwölf Jahren liegt. Nach unseren bisherigen Erfahrungen ist nicht nur der städtische Raum davon betroffen, sondern es sind auch ländliche Schulen sehr stark davon betroffen, weshalb man auch dort verstärkt Aktivitäten setzen muß.

Präsident Ludwig Bieringer: Für eine weitere Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat DDr. Franz Werner Königshofer gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat DDr. Franz Werner Königshofer (Freiheitliche, Tirol): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sie haben von der Schule als "Drogenfreie Zone" gesprochen. Deshalb jetzt konkret meine Frage: Soll die "Drogenfreie Zone" in bezug auf die Schule der Regelfall sein, oder gibt es auch Schulen, die man mehr oder weniger schon als drogenverseucht bezeichnet, wo es drogenfreie Zonen nur als Rückzugsrefugien für Schüler gibt, die jetzt noch clean sind oder auch in Zukunft clean bleiben wollen?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Der Ausdruck "Drogenfreie Zone" soll signalisieren, daß sowohl die Schule als auch die Gesellschaft Verantwortung für die Jugendlichen übernimmt.