Bundesrat Stenographisches Protokoll 640. Sitzung / Seite 20

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Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Die Autonomie der Museen soll in eine Vollrechtsfähigkeit geführt werden. Wir sind derzeit dabei, das Museumsgesetz fertigzustellen, damit es in Begutachtung gehen kann. Es wird die Autonomie der Direktoren über das Ausstellungswesen ungefähr gleich bleiben. Sie sind jetzt äußerst tüchtig und machen in der Teilrechtsfähigkeit sehr viele interessante Angebote. Und wenn keine ungesetzlichen Handlungen passieren, sehe ich da auch keinen Anlaß, einzuschreiten.

Präsident Ludwig Bieringer: Wir gelangen nunmehr zur 10. Anfrage, 887/M, an die Frau Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Harald Himmer, um Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Frau Bundesminister! Meine Frage an Sie lautet:

887/M-BR/98

Welche Maßnahmen setzen Sie, um den Einsatz neuer Medien an Österreichs Schulen zu forcieren?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Die Technologieoffensive ist ein Schwerpunkt. Österreich liegt mit der Technologieoffensive an der Spitze in Europa. Wir haben in den Jahren 1997 bis 1998 jeweils 200 Millionen Schilling in die Ausstattung der Schulen mit Hard- und Software investiert. Wir müssen heuer mehrere hundert Millionen Schilling in die Ausstattung der Verwaltungssoftware investieren. Es sind dies also äußerst große Beträge. Es haben die Schulen Anschluß an Internet und Anschluß an Intranet. Es gibt überall Bildungsserver. Wir haben Pilotprojekte, Lehrerfortbildung, und was mir ein besonderes Anliegen ist: Die Schulbibliotheken werden zu Lernzentren ausgebaut, wo der Jugendliche Zugang zum Internet hat, wo der Jugendliche mit neuen Medien arbeiten lernt.

Präsident Ludwig Bieringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Magister.

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Wie weit ist die Vernetzung der österreichischen Schulen bis heute fortgeschritten?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Derzeit sind zirka 1 600 Schulen an das Internet angeschlossen, bis zur Jahrtausendwende sollen alle Schulen Zugang haben.

Präsident Ludwig Bieringer: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Drochter.

Bundesrat Karl Drochter (SPÖ, Wien): So erfreulich die umfassenden Förderungsmaßnahmen für neue Medien an den Schulen sind, gibt es doch noch sehr große regionale Unterschiede in der Ausstattung. Das ist sehr oft abhängig vom Wohlstand der Gemeinde beziehungsweise der Elternvereine oder vom Sponsoring. Welche Maßnahmen können Sie setzen, damit bei allen österreichischen Pflichtschulen Chancengleichheit Platz greift?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Nachdem in Österreich größter Wert auf den Föderalismus und auf die in der Bundesverfassung festgelegten Zuständigkeiten gelegt wird, sind für Pflichtschulen und Berufsschulen die Gemeinden und die Länder zuständig, für Bundesschulen habe ich Sorge zu tragen. Ich sehe immer wieder, daß gerade Gemeinden sich sehr engagieren und sehr viel investieren, und ich bitte Sie,


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