Bundesrat Stenographisches Protokoll 640. Sitzung / Seite 115

Meine Damen und Herren! Es darf auch niemand gezwungen werden, sich zu entschuldigen, wenn er von einem "Ritter der seidenen Schnur" spricht. Wenn jemand seinen Arbeitsinhalt darin sieht, als Vollzugsbeamter durch das Land zu reisen und immer dort, wo es grobe Arbeit zu erledigen gibt, sie zu tun, dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn man als "Ritter der seidenen Schnur" bezeichnet wird. (Bundesrat Mag. Himmer: Er ist sicher stolz darauf!) Ich würde meinen, Kollege Rumpold müßte das eigentlich als Auszeichnung verstehen. Uns ist er noch in guter Erinnerung durch seine einmalige Gabe, hier herauszukommen und Referate mit Zetteln zu halten, die er jedes fünfte Mal verwechselt hat. Er hat die Befehlsausgabe durcheinandergebracht und sich zu Punkten zu Themen gemeldet, die gar nicht gefragt waren. Wir können all das nachlesen. Wir wissen das. (Bundesrat Dr. Tremmel: Du kennst dich da als Parteisekretär aus, ich weiß es!)

Herr Kollege Tremmel! Mir tut es weh, wenn Menschen, die eigentlich sehr viel Zeit dafür opfern, politisch tätig zu sein, dermaßen unter Druck gesetzt werden. Ich glaube, daß es niemand verdient, der Lächerlichkeit preisgegeben zu werden. Und ich glaube, daß auch von uns niemand gedacht hat, daß es nach den Innsbrucker Vorgängen, als die freiheitliche Gemeinderatsriege gesäubert wurde, noch etwas draufzusetzen gibt. Wir wissen inzwischen, es gibt etwas draufzusetzen: Der Hinausschmiß der Funktionäre und das Vorgehen in Salzburg sind ein gutes Beispiel dafür.

Letztendlich haben Sie damit eines erreicht: eine Bloßstellung Ihrer Spitzenmandatare in den Medien. Dazu darf ich aus zwei heutigen Zeitungen zitieren, die auf das Gemüt der einzelnen drücken können: Und Jörg Haider zeigte Wirkung. Er nahm Karl Schnell in Gnaden wieder auf. Ein Salzburger Ex-FPler kommentierte trocken: Einen treuen Jagdhund, der einmal einen ins Wadl beißt, erschießt man auch nicht gleich. – Das ist heute im "Standard" zu lesen.

Weiters steht in den heutigen "Salzburger Nachrichten" zu lesen: Er – Schnell – sei dankbar für die Amnestie, die Jörg Haider den Salzburgern für alle Fehler gewährt habe. Dr. Haider habe Großmut bewiesen, pflichtet ihm die Pinzgauer Bezirksparteiobfrau bei.

Meine Damen und Herren! Er sollte nicht dankbar für die Amnestie sein, sondern der Amnesie dankbar sein, daß er vergessen kann, was bisher vorgefallen ist. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Geblieben ist ein demütiges, devotes Gejammere des nunmehr wieder neuen FP-Chefs Schnell: Jörg gab uns die Chance, vernünftig zu werden. Wir haben uns in Salzburg wie Kinder benommen. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Dr. Böhm: Das ist leider wahr!) Geblieben, meine Damen und Herren, ist durch das diktatorische Vorgehen der Bundes-FPÖ ein gebrochener Exlandesrat. Geblieben ist der erste politische Kindergärtner des wohl teuersten, mit öffentlichen Geldern finanzierten Politik-Kindergartens von Salzburg! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Denken wir daran, daß wir es mit Menschen zu tun haben! Wenn wir uns so mit unseren Freunden auseinandersetzen, dann muß man fragen: Was können dann erst unsere Feinde von uns erwarten? (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mag. John Gudenus. – Bitte. (Bundesrat Mag. Gudenus kommt mit einer blauen Tasche ans Rednerpult.)