Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 78

Der Antrag auf Kenntnisnahme des Berichtes ist somit angenommen.

Präsident Gottfried Jaud: Wir gelangen nun zu den Punkten 4 und 5 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem abgeführt wird.

Es sind dies:

der Ozonbericht 1997 der Bundesregierung und

der Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan, Bundesabfallbericht 1998.

Die Berichterstattung über die Punkte 4 und 5 hat Herr Bundesrat Mag. Günther Leichtfried übernommen. Ich bitte um die Berichterstattung.

Berichterstatter Mag. Günther Leichtfried: Sehr geehrter Herr Minister! Herr Präsident! Meine Damen und Herren des Bundesrates! Die beiden Berichte – sowohl der Ozonbericht als auch der Bundesabfallbericht 1998 – liegen in schriftlicher Form vor, und ich darf mich daher – für beide gleichlautend – auf den Beschlußantrag beziehen.

Der Ausschuß für Umwelt, Jugend und Familie stellt nach Beratung der Vorlage am 12. Jänner 1999 mit Stimmenmehrheit den Antrag, die Berichte zur Kenntnis zu nehmen.

Präsident Gottfried Jaud: Ich bedanke mich für die Berichterstattung.

Wir gehen in die Debatte ein, die über die zusammengezogenen Punkte unter einem abgeführt wird.

Zu Wort gemeldet hat sich als erste Rednerin Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth. Ich erteile es ihr.

Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Ozonbericht ist rein optisch ein wirklich gelungenes Werk: Er ist übersichtlich, sehr gut gegliedert und sehr gut verständlich geschrieben, sodaß auch derjenige, der sich noch nie mit der Materie beschäftigt hat, wissen müßte, was gemeint ist. Das finde ich sehr positiv, und das möchte ich auch am Beginn meiner Rede bemerken.

Weniger gut wird die Sache dann, wenn man ihn liest. Es beginnt schon damit, daß die Reduktionsziele in keiner Weise erreicht worden sind. Man wollte bis Ende 1996 bei den Ozon-Vorläufersubstanzen eine Reduktion von 40 Prozent erreichen. Derzeit liegen wir im Schnitt, was Stickstoffoxide und die sonstigen flüchtigen organischen Verbindungen betrifft, bei etwa der Hälfte, mit der Tendenz, ein bißchen darüber zu kommen.

Wenn man davon ausgeht, daß das nächste Reduktionsziel bis zum Jahre 2001 – und jetzt haben wir immerhin schon Beginn des Jahres 1999 – bei 60 Prozent liegen sollte, fragt man sich unwillkürlich: Wie soll dieses Ziel in diesem kurzen Zeitraum erreicht werden, wenn wir noch nicht einmal die Stufe 1 erreicht haben?