Bundesrat Stenographisches Protokoll 650. Sitzung / Seite 65

Berichterstatter Engelbert Schaufler: Geschätzter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Ich darf den Bericht des Ausschusses für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreffend den Kulturbericht der Bundesregierung bringen.

Der Ausschußbericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich kann mich daher auf den Antrag beschränken.

Der Ausschuß für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 18. Februar 1999 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte, in die Debatte einzugehen.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für die Berichterstattung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth. Ich erteile es ihr.

Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist nicht nur der Berichterstatter von der ÖVP nicht anwesend, es hat heute auch die Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Kultur übernommen – soll uns auch recht sein.

Der Kulturbericht über das Jahr 1997, der uns vorliegt, versucht eigentlich nur, den Eindruck zu erwecken, als stünde Kulturpolitik in Österreich hoch im Kurs. Aber der letzte Absatz des Vorworts des Kulturberichtes von Frau Bundesministerin Gehrer ist doch etwas ernüchternd.

Sie schreibt – ich lese es deshalb vor, weil es für den gesamten Bericht signifikant ist –:

Das Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten präsentiert seinen Kulturbericht nunmehr zum dritten Mal. Dieser Bericht wird dem Nationalrat vorgelegt. – Kleine Anmerkung am Rande: auch dem Bundesrat. – Dies gibt meinem Ressort aber auch eine ausgezeichnete Möglichkeit, der Öffentlichkeit die zentralen Entwicklungen im Kulturbereich und die vielfältigen Aktivitäten unserer Bundesmuseen und vieler anderer bedeutender kultureller Einrichtungen in unserem Land in ansprechender und übersichtlicher Form darzustellen. Der Bericht vermittelt einen guten Eindruck über den Reichtum Österreichs an Kunst- und Kulturschätzen und schafft ein Bewußtsein über unsere große Verantwortung bei der Bewahrung dieses kulturellen Erbes und den zentralen Stellenwert dieser Aufgabe in der österreichischen Kulturpolitik. – An dieser Stelle darf ich die Frau Ministerin für Kultur begrüßen.

Das ist eine Wortspende zu diesem Kulturbericht, der eigentlich fast nichts mehr hinzuzufügen wäre; es zeigt sich, daß er ein reiner Verwaltungsbericht ist.

Natürlich möchte ich die Bedeutung der Museen nicht geringschätzen – sie haben eine Bedeutung, aber sie haben nicht die zentrale Bedeutung, die die Frau Ministerin in diesem Bericht auszudrücken versucht hat. Sollte dieser Bericht wirklich die zentralen Entwicklungen im Kulturbereich Österreichs enthalten, dann, so muß ich sagen, käme das einem Abschied vom Ziel einer zukunftsorientierten Kulturpolitik gleich.

Der Bericht selbst ist auch nicht wirklich aufregend, was die Entwicklungen der Besucher und der Einnahmen in den Museen anlangt. Bei der Zahl der Besucher ist im wesentlichen eine Stagnation angesagt. Die Ausgaben sind leicht rückläufig, die Einnahmen aber in den meisten Bereichen – nicht in allen – sogar sehr stark. Der einziger "Rausreißer" bei den Einnahmen war die Monet-Ausstellung – sie war aber schon 1996 und nicht 1997. Es ist das aber trotzdem interessant, denn allein daran kann man schon erkennen, daß man dann, wenn man das Richtige anbietet, auch zu mehr Einnahmen kommen kann. Es muß also nicht so sein, daß Museen immer im defizitären Bereich arbeiten, sondern sie können natürlich auch Geld erwirtschaften. – Sonst aber schaut es leider schlecht aus, das ist eines der ganz wenigen positiven Beispiele.