Bundesrat Stenographisches Protokoll 650. Sitzung / Seite 67

kostendeckend sind – sie erheben sowieso nicht den Anspruch, in irgendeiner Form wenigstens annähernd kostendeckend zu sein; die geschätzten Einnahmen und die Ausgaben klaffen meterweit auseinander –, wird die Differenz vom Bund gedeckt werden, jedenfalls nicht von der Stadt Wien. – Daher habe ich dieses erwähnt.

Ich möchte jetzt aber noch ein Beispiel bringen: Es ist auch so, daß im Museum moderner Kunst Otto Mühl ausstellen durfte  – immerhin ein rechtmäßig verurteilter Kinderschänder, auch wenn er seine Strafe abgesessen hat. Das macht es deswegen nicht besser, weil er dann im Burgtheater auch noch seinen Auftritt gehabt hat, bei dem er mit der Justiz abrechnen durfte und nichts bereut hat.

Ich glaube, Frau Ministerin, daß wir dieser Art von Kultur nicht befürwortend gegenüberstehen können, und ich glaube auch nicht, daß es sinnvoll ist, wenn eine kleine selbsternannte Kulturschickeria über Subventionen das Auslangen findet und wir das unter dem Begriff "Kultur" subsumieren. Das lehnen wir Freiheitlichen ab. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Herbert Thumpser. Ich erteile ihm das Wort.

Bundesrat Herbert Thumpser (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Kulturbericht 1997 liegt vor und unterliegt, wie nicht anders zu erwarten, unterschiedlichsten Interpretationen. Ich glaube doch, Kollegin Mühlwerth, daß Sie durchaus andere Berichte gelesen haben. Ich habe den Kulturbericht 1997 gelesen.

Zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich jedoch anmerken, daß wir – das ist an Sie gerichtet, Frau Ministerin – jetzt im Februar 1999 den Kulturbericht 1997 diskutieren. Ich gebe schon zu, das ist ein Fortschritt gegenüber dem Bericht 1996, der im April 1998 diskutiert wurde, möchte aber trotzdem anmerken, daß mir die Zeiträume zur Erstellung der Berichte doch etwas lang erscheinen, da meiner Meinung nach gerade die budgetrelevanten Zahlen schneller zu eruieren sein müßten.

Das ist auch unter der Prämisse zu sehen, daß der Kulturbericht 1997 nicht nur ein Bericht sein soll, sondern auch – wie Sie in der Nationalratsdebatte im Jahre 1998 ausdrückten – eine Herausforderung ist, eine Museumskonzeption 2010 zu erstellen, und der dritte Kulturbericht – das ist dieser – wird bei diesen Zielsetzungen aufzeigen, was die einzelnen Museen vorbereitet beziehungsweise gemacht haben. Ich finde es daher schade, daß man 1999 über etwas, was vielleicht 1998 schon passiert ist, diskutieren muß.

Grundsätzlich möchte ich anfügen, daß mir bei einzelnen Museumsabschnitten die Perspektiven, die ich vorher angeführt habe, zum Teil fehlen. Mir fehlen sie nicht ganz, wie das Kollegin Mühlwerth zum Ausdruck gebracht hat, denn wenn Sie sich zum Beispiel nur den Bericht vom Museum der modernen Kunst durchlesen, so bemerken Sie, daß darin eine ganz genaue Zielbegriffsdefinition enthalten ist. Mir fehlen aber doch einige grundsätzliche Bemerkungen in einzelnen Abschnitten.

Ein Bereich, der Sie als Ministerin betrifft, ist jener der Zusammenarbeit mit den Schulen, die wesentlich intensiviert hätte werden sollen. Gerade in der Zeit der zunehmenden Computerisierung und Vernetzung wäre dies sicher ein Teilaspekt gewesen, dem in diesem Bericht 1997 wesentlich mehr Umfang hätte geschenkt werden können.

Positiv bewerten möchte ich, daß die einzelnen Abschnitte hinsichtlich der Aufgliederung als durchaus gelungen anzusehen sind und deshalb auch einiges an Aussagekraft beinhalten. Man kann einen Überblick gewinnen und diesen Bericht auch als informativ ansehen.

Besonders hervorheben möchte ich sicherlich, daß es der Österreichischen Nationalbibliothek gelungen ist, das Informationsangebot wesentlich auf die neuen Medien zu konzentrieren. Von