Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 16

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Einsatz gehen. Das, was für die deutsche Bundeswehr unter einem Bundeskanzler Schröder und auch unter einem Verteidigungsminister Scharping, der gleichzeitig auch der Vorsitzende der Sozialistischen Internationale ist, gut und richtig ist, werden Sie hoffentlich auch mir zubilligen. (Bundesrat Konecny: Stimmt nicht! Das ist eine sachlich unrichtige Aussage! Sozialdemokratische Partei Europas!)

Präsident Gottfried Jaud: Wir gelangen nun zur 4. Anfrage, 1010/M, an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Wolfram Vindl, um die Verlesung seiner Anfrage.

Bundesrat Wolfram Vindl (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

1010/M-BR/99

Wie viele Kräfte des österreichischen Bundesheeres wurden im Rahmen der Assistenzleistung aus Anlaß der Schneekatastrophe in Westösterreich eingesetzt?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich möchte zuerst Herrn Kollegen Konecny sagen: Ich bin leider, was die sozialistischen beziehungsweise sozialdemokratischen Gremien in Europa betrifft, nicht so gut informiert, daß ich so genau differenzieren kann. (Bundesrat Konecny: Sollten Sie aber langsam lernen!) Tatsache ist – ich schätze das besonders und möchte daher noch einmal darauf zurückkommen –, daß Scharping eben nicht nur Verteidigungsminister, sondern auch der Vorsitzende der Sozialdemokraten Europas ist, was vielleicht die Seriosität seiner Vorgangsweise, seines Handelns und auch den dazugehörigen Analogieschluß für mein Handeln noch zusätzlich bestärkt.

Was die Frage des Assistenzeinsatzes in Westösterreich betrifft, so waren bei dieser Lawinenkatastrophe, die nicht nur das Paznauntal, sondern auch Teile Vorarlbergs betroffen hat, insgesamt 1 500 Soldaten im Einsatz, mit 47 Luftfahrzeugen wurden über 18 000 Menschen heraustransportiert. Es wurde unter schwersten Bedingungen eine ungeheuer wertvolle Arbeit geleistet, die auch von Idealismus getragen war. Dies gilt auch für die Grundwehrdiener, die sich, als sie abgelöst werden sollten, trotz schwerster Bedingungen nicht ablösen lassen wollten, weil sie den Menschen helfen wollten. Sie haben mit großem Geschick organisiert. Ich habe mich selbst davon überzeugt. Ich bin mit dem Autobus mit den auszufliegenden deutschen Touristen dorthin gefahren und habe mir nicht nur die Kaserne in Landegg, sondern auch jene in Imst angesehen und habe festgestellt, daß alles mehr als hervorragend organisiert war. Das wurde von den Leuten auch so kommentiert.

Die Touristen wurden nicht nur in bester Weise herausgebracht, sondern die Abfolge zwischen Hubschraubertransport und den Bustransporten, die Unterbringung in der Kaserne, die Verpflegung, die Information wurden innerhalb kürzester Zeit perfekt organisiert. Es wurde in drei Sprachen informiert. Jeder wurde sofort mit einer entsprechenden Verpflegung et cetera ausgestattet. Es wurde der Rückflug entsprechend organisiert. Man kann also tatsächlich sagen: Es war eine ganz hervorragende Leistung, die Gott sei Dank auch ohne Unfall abgegangen ist. Man muß nämlich dabei auch bedenken, daß Angehörige mehrerer Armeen zusammengearbeitet haben. Es wurde insgesamt zweifellos ein ganz wichtiger Beitrag zur Linderung dieser größten Lawinenkatastrophe in Österreich in den letzten Jahrzehnten geleistet.

Präsident Gottfried Jaud: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Wolfram Vindl (ÖVP, Tirol): Herr Bundesminister! Aus Anlaß dieser Schneekatastrophe wurden auch ausländische Hubschrauber angefordert. Hat sich die Anforderung dieser ausländischen Hubschrauber bewährt?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.


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