Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 20

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Das Munitionslager in Hieflau gehört zu den größten und bedeutendsten Munitionslagern in Österreich, und selbstverständlich ist der Bestand dieses Munitionslagers in keiner Weise in Frage gestellt, sondern es wird auch in Zukunft eine zentrale Bedeutung für das österreichische Bundesheer und auch einen entsprechenden Stellenwert haben.

Präsident Gottfried Jaud: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP, Steiermark): Wie lautet konkret der Vorschlag von Divisionär Becker für die Umstrukturierung beziehungsweise Zusammenlegung der Munitionslager?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben für den Verwaltungsbereich des gesamten Heeres-Materialamtes Planungsgruppen und Projektgruppen, die eine Rationalisierung der Abläufe vorsehen. Dazu werden bestimmte Papiere und Vorschläge ausgearbeitet, es gibt allerdings noch kein entscheidungsreifes Papier, das eine bestimmte Maßnahme – auch was jetzt Hieflau betrifft – nahelegen würde, sondern da werden verschiedene Varianten in der Verwaltung diskutiert.

Jedenfalls ist zu sagen, daß das für das Munitionslager Hieflau zweifellos keine einschneidende Bedeutung haben wird, sondern das ist eines der Munitionslager, das wir in der Zukunft noch mehr benötigen werden, als das in der Vergangenheit der Fall war. Da selbstverständlich die Sicherheitsanforderungen ständig steigen, da auch die eingelagerten Munitionsarten immer komplexer werden, werden wir gerade ein solch hochtechnisches Lager wie Hieflau dringend benötigen.

Präsident Gottfried Jaud: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Ich bitte Herrn Bundesrat Erhard Meier um die Verlesung der Zusatzfrage.

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Herr Minister! Gibt es sonst für den Bereich der Steiermark, insbesondere der Obersteiermark – Beispiel Zeltweg, St. Michael, Aigen mit Liezen – Absichten, Reduzierungen von Einrichtungen und damit Personalständen vorzunehmen?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es gibt keine Überlegungen, die mir dazu bekannt wären, das heißt, keine Überlegungen, die in irgendeiner Form in einer entscheidungsrelevanten Phase wären.

Grundsätzliche Rationalisierungsüberlegungen werden immer angestellt, müssen auch angestellt werden, wenn man einen Betrieb gut führen will. Und das versuchen wir, weil wir einfach mit dem Geld sorgsam umgehen müssen, weil wir natürlich sparen müssen. Aber Sie können sicher sein, daß wir dabei auch auf alle regionalen Umstände und auf alle regionalen Fragen Rücksicht nehmen.

Präsident Gottfried Jaud: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Engelbert Weilharter.

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Bundesminister! Werden die Ergebnisse der sogenannten Strukturreform bezüglich derartiger Standorte noch vor der nächsten Personalvertretungswahl bekanntgegeben werden?