Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 30

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dem StG 58 ausgestattet. Wir haben umgestellt, sodaß jetzt für alle StG 77 zur Verfügung stehen. Das heißt, von der Bekleidung über die Bewaffnung bis zur Schutzausrüstung ist sehr viel geschehen.

Präsident Gottfried Jaud: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Ich bitte Herrn Bundesrat Erich Farthofer um die Zusatzfrage.

Bundesrat Erich Farthofer (SPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Auch ich liebe meine Frage, Sie haben sie schon des öfteren gehört. Sie haben jetzt eine Reihe von Modernisierungsmaßnahmen hier erläutert, und Sie wissen, ich bin Vertreter des Wahlkreises Waldviertel. Zu einem Modernisierungsschub, also zu einer Imageverbesserung, gehört natürlich auch ein höheres Ansehen des Bundesheeres beziehungsweise der am Truppenübungsplatz Allentsteig Beschäftigten. Sie wissen, es gibt kontinuierliche Anstrengungen der Bevölkerung des Bezirkes Zwettl, Waidhofen an der Thaya und Gmünd, um die Landeshauptstraße 75 durchgehend befahrbar zu machen. Sie haben einen ersten Repräsentanten in Niederösterreich als Parteifreund, der für die Verkehrspolitik zuständig ist, aber in dieser Frage bis jetzt versagt hat. Sind Sie gewillt, diesbezüglich etwas zu tun?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich habe meinen Willen, diesbezüglich etwas zu tun, schon wiederholt unter Beweis gestellt, und zwar nicht nur, indem ich einfach Verfügungen getroffen hätte, sondern indem ich mich aufgrund von ganz persönlicher Kenntnisnahme an Ort und Stelle überzeugt und entsprechende Maßnahmen eingeleitet habe.

Ich möchte aber darauf hinweisen, daß wir zu möglichst fixen Zeiten, zu denen man die Straße benutzen kann, übergegangen sind, was gar nicht immer so leicht war, wenn ich etwa an die Aufstellung diverser Tafeln denke – zuerst waren sie gewünscht, dann wieder weniger – und an verschiedenes andere mehr. Aber ich glaube, wir haben da insgesamt einen Weg gefunden, der praktikabel ist.

Selbstverständlich ist die Durchfahrt mitten durch den Truppenübungsplatz vor allem auch unter Sicherheitsgesichtspunkten zu sehen, und selbstverständlich erfordert es der Übungsbetrieb einfach, daß man hier entsprechend Rücksicht nimmt und auch Gewähr dafür trägt, daß es zu keinen Unfällen kommt. Daher muß es einfach Beschränkungen, wie sie derzeit auch vorhanden sind, auch in Zukunft geben. Noch dazu – ich möchte das in aller Ausdrücklichkeit hier sagen – verfügt das österreichische Bundesheer über nicht mehr als zehn Truppenübungsplätze in Österreich. Ich höre überall, da kann man doch welche abgeben, und ich weiß nicht was alles. Auf der anderen Seite gibt es die Tendenz, die Übungen immer mehr aus dem freien Geländebereich hinaus zu verlagern und auf die Truppenübungsplätze zu konzentrieren. Das heißt, wir werden die Truppenübungsplätze in Zukunft – man sieht es jetzt schon an den Anforderungen und an den Übungsvorhaben – noch viel stärker benötigen, als das in der Vergangenheit der Fall war. Insofern wäre es auch falsch, hier falsche Versprechungen zu machen.

Das, was ich dazu sagen kann, ist, daß wir uns Mühe geben, daß im Rahmen des Übungsbetriebes, insbesondere in den Morgenstunden und in den Abendstunden, wenn die Pendler ihren Weg aus dem Raum Allentsteig nach Krems antreten und wenn sie wieder zurückkommen, möglichst oft und möglichst regelmäßig eine Durchfahrtsmöglichkeit gegeben ist, weil wir selbst als größter Arbeitgeber in dieser Region natürlich ein ganz großes Interesse daran haben, daß auch alle anderen sozusagen daran teilhaben können. Aber bestimmte Limits sind sicherlich da und auch nicht wegzudiskutieren.

Präsident Gottfried Jaud: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Ich bitte Herrn Bundesrat Dr. André d’Aron um die Zusatzfrage.

Bundesrat Dr. André d'Aron (Freiheitliche, Wien): Herr Bundesminister! Bei der Modernisierung des Bundesheeres ist natürlich schon zwischen den Auftragsvolumina auf der einen Seite und den tatsächlichen Auslieferungen auf der anderen Seite zu unterscheiden. Daher die kon


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