Bundesrat Stenographisches Protokoll 654. Sitzung / Seite 45

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lichen Kulturkreisen tragen dazu bei, daß durch gelebte Partnerschaften Ängste in der Bevölkerung gegenüber allem, was fremd ist, abgebaut werden.

Als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Regionen und Gemeinden, zuständig für die Verleihung und Übergaben von Europadiplomen, Europaplaketten und Europafahnen, habe ich in den letzten Jahren die Bedeutung dieser Partnerschaften kennen- und schätzengelernt. Durch die vielen diversesten Partnerschaftstreffen kommen sich Bürger verschiedenster Nationalitäten mit verschiedensten Sprachen näher und tragen damit wesentlich zur Stabilität, dem Dialog und der Kooperation in Europa bei.

Die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprache  sie wurde schon vom Kollegen Dr. Linzer angesprochen  soll ebenfalls dabei helfen, die regionalen und sprachlichen Besonderheiten als Teil des europäischen Kulturerbes zu schützen und zu fördern. Durch sie soll der Gebrauch von Regional- und Minderheitensprachen im Bildungswesen und in den Medien gesichert sein und im gesellschaftlichen und kulturellen Leben erlaubt werden.

Leider ist auch Österreich bei der Ratifizierung dieser Charta säumig. Es wäre wünschenswert  auch das wurde schon gesagt , wenn wir uns selbst anläßlich des 50. Geburtstages des Europarates dieses Geschenk machen würden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr oft wird die Sinnhaftigkeit des Europarates in Zeiten einer immer schneller wachsenden Europäischen Union sowie einer gewissen Parallelität mit der OSZE in Frage gestellt. Auch wir haben Sorge, daß die Effektivität des Europarates ohne Erneuerung mit der Zeit verlorengehen könnte. Ich bin mir aber trotzdem sicher, daß der Europarat auch in den nächsten Jahren und Jahrzehnten das Gewissen Europas sein wird.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte meine Ausführungen nicht schließen, ohne mich bei den beiden Damen, Frau Mag. Humula und Frau Hauke  sie ist anwesend , dafür zu bedanken, daß sie uns Abgeordnete nicht nur während der Plenarsitzungen in Straßburg, sondern auch hier in Wien bestens betreuen und uns in unserer Arbeit zum Wohle Europas immer mit viel Engagement unterstützen.  Ein herzliches Dankeschön! (Allgemeiner Beifall.)

11.25

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Bösch.  Bitte.

11.26

Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg): Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Dem Dank meiner Vorredner an den parlamentarischen Dienst schließe ich mich sehr gerne an. Ich darf Sie, Frau Hauke, ersuchen, diese Anerkennung und diesen Dank von uns allen hier entgegenzunehmen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu überbringen. (Beifall bei den Freiheitlichen sowie bei Bundesräten der ÖVP und SPÖ.)

Meine Damen und Herren! 1949 wurde der Europarat von zehn europäischen Ländern gegründet, 1956 ist unsere Republik beigetreten. Der Europarat arbeitet im wesentlichen im Ministerkomitee, das die Außenminister der mittlerweile 41 Mitgliedstaaten umfaßt. Sie legen das Arbeitsprogramm des Europarates fest und verabschieden den Haushalt. Sie beschließen auch, welche Maßnahmen aufgrund von Beschlüssen der Parlamentarischen Versammlung ergriffen werden sollen. Sie sehen also, es herrscht auch im Europarat ein sehr starkes Übergewicht der exekutiven Ebene vor.

Die Parlamentarische Versammlung selbst zählt 286 Mitglieder und ebenso viele Stellvertreter, die aus den Parlamenten der Mitgliedsländer hervorgehen. Wir Bundesräte stellen dort deshalb auch für die Republik Österreich Parlamentarier, und wir sollten darauf achten, daß das auch so bleibt.


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