Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Jürgen Weiss:
Ich eröffne die 656. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 655. Sitzung vom 2. Juni 1999 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Krank gemeldet hat sich das Mitglied des Bundesrates Dr. Paul Tremmel.
Entschuldigt hat sich Herr Bundesrat Thomas Ram.
Angelobungen
Präsident Jürgen Weiss: Eingelangt sind Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages und des Präsidenten des Tiroler Landtages betreffend Wahl der Mitglieder und eines Ersatzmitgliedes in den Bundesrat.
Ich ersuche die Schriftführung um die Verlesung dieser Schreiben.
Schriftführerin Ilse Giesinger: "Der Landtag von Niederösterreich
Sehr geehrter Herr Präsident!
Das Mitglied des Bundesrates, Herr Erich Farthofer, hat sein Mandat per 21. Juni 1999 zurückgelegt. Weiters hat sein Ersatzmitglied, Frau Traude Dierdorf, erklärt, auf das freiwerdende Mandat als Mitglied des Bundesrates nicht nachfolgen, jedoch als Ersatzmitglied auf der Liste verbleiben zu wollen.
Auf Vorschlag des SPÖ-Klubs NÖ wurde in der Sitzung des NÖ Landtages, am 21. Juni 1999, anstelle von Herrn Erich Farthofer Herr Karl Boden als Mitglied des Bundesrates und Frau Traude Dierdorf als Ersatzmitglied gewählt."
Das Schreiben des Tiroler Landtages: "Betreff: Präsident des Bundesrates Gottfried Jaud; Verzicht auf das Mandat
Der Präsident des Bundesrates, Herr Gottfried Jaud, hat mit Schreiben vom 29. Juni 1999 erklärt, daß er mit Ablauf des 30. Juni 1999 auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrates verzichtet.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme und allfällige weitere Veranlassungen verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Ing. Helmut Mader"
Präsident Jürgen Weiss: Danke.
Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel und anschließend um den Namensaufruf.
Schriftführerin Ilse Giesinger: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
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