Bundesrat Stenographisches Protokoll 656. Sitzung / Seite 116

auch richtig so. Aber Sprache signalisiert eben sehr viel, und daher meine ich, gerade für den auswärtigen Dienst würde ich gerne die Zweckmäßigkeit an erster Stelle genannt sehen.

Es geht um das Bild Österreichs im Ausland. Ich weiß, daß da sehr viel getan wird. Nur gehört zu diesem Bild alles, nicht nur die von uns geschätzten handelnden Personen, sondern das geht eben hin bis zu den Amtsräumen. Die Bemühungen in diesem Zusammenhang sind groß, es wird viel gemacht, und ich hoffe, daß es so bleibt und nicht am falschen Fleck gespart wird.

Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir aber auch, diese Debatte dazu zu nützen, um den Beamten des auswärtigen Dienstes zu danken. Sie sind es, die maßgeblich zur Reputation Österreichs beitragen, und ich kann Ihnen nur sagen: Wo immer ich im Ausland mit unseren diplomatischen Vertretern zusammengetroffen bin, haben sie sich als kompetente, umsichtige und vor allen Dingen vom Gastland hochgeschätzte Persönlichkeiten erwiesen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Dank gebührt aber auch den im Inland Tätigen, deren Informationen bei der Vorbereitung für den Empfang ausländischer Funktionsträger beziehungsweise bei der Vorbereitung von Auslandsbesuchen unsererseits von ganz großem Wert für uns sind. – Herr Botschafter (an Herrn Botschafter Dr. Peter Niesner gewandt, der gerade mit einem Bundesrat der SPÖ spricht), weil ich Sie hier sehe: Ich darf Sie bitten, und ich darf auch den Herrn Bundesminister bitten, diesen Dank weiterzugeben, und ich hoffe, daß dieser Gesetzesbeschluß des Nationalrates, dem wir gerne unsere Zustimmung geben, zum Besten unseres auswärtigen Dienstes ist. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Vizepräsident Dr. Milan Linzer: Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Alfred Schöls. Ich erteile ihm dieses.

Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann dem, was Kollegin Haselbach gesagt hat, eigentlich nichts mehr hinzufügen, und ich darf auch für meine Fraktion sagen, daß wir als Repräsentanten, als politische Repräsentanten dieses Landes froh darüber sein können, daß für die Beschäftigten im auswärtigen Dienst nach vielen Jahren und nach vielen Bemühungen nunmehr dieses Statut ermöglicht wird und so auch die Republik Österreich ihrer Fürsorgepflicht nachkommt.

Wenn man die Berichterstattung in den Medien betrachtet, hat man oft den Eindruck, der Dienst der Diplomaten bestehe nur darin, mit Sektgläsern herumzustehen und Small talk zu machen.

Weit gefehlt! Das ist ein sehr schwieriger Dienst, das ist ein sehr verantwortungsvoller Dienst, und für diesen Dienst hat der Dienstgeber, hat die Republik auch die entsprechende Fürsorgeverpflichtung. Daher bin ich froh darüber, daß mit diesem Statut – ich glaube, wir haben einmal darüber gesprochen – nach 23 Jahre dauernden Verhandlungen nun endlich die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen sind.

Ich möchte allen Beschäftigten im diplomatischen Dienst und in den verschiedensten Außenstellen auch von dieser Stelle aus namens meiner Fraktion ein herzliches Danke für diese verantwortungsvolle Tätigkeit sagen. Sie sind die Visitkarten der Republik Österreich in allen Ländern der Welt, und ich möchte von dieser Stelle aus auch dem Ressortchef für die vorbildliche Führung des Außenamtes ein herzliches Danke sagen.

Die Volkspartei wird diesem Statut natürlich die Zustimmung geben. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

Vizepräsident Dr. Milan Linzer: Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. John Gudenus. Ich erteile ihm dieses.