Zur Gesamtfrage: Sie lässt sich, wie ich meine, nicht in einem Satz oder mit einem kurzen Statement beantworten. Aber insgesamt gesehen muss man natürlich bedenken und sehr genau beobachten, ob das gesamteuropäische Konzept tatsächlich eine Tendenz zur Schiene spüren und auch erkennen lässt. Man muss auch prüfen, inwieweit unsere Investitionen unter Umständen Insellösungen sind.
Ich denke, dass ich damit sehr klar zum Ausdruck gebracht habe, dass uns sehr wohl bewusst ist, dass zum Beispiel die Deutsche Bundesbahn im Frachtverkehr rückläufige Tendenzen hat. Außerdem müssen wir beobachten, dass die Europäische Union jetzt, wo es darum geht, die Plafondierung bei der Brenner-Maut auf der Straße auch zur Umsetzung zu bringen – sprich: bestehende Verträge einzuhalten –, Neuverhandlungen will, was bedeutet, dass sich die erklärten Willenskundgebungen Richtung Schiene in der Praxis nicht ganz so zeigen.
Meine und unsere Aufgabe wird es sein, einerseits diesen Weg auf die Schiene politisch zu vertreten und andererseits natürlich auch die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür zu schaffen – dies aber nur dann, wenn ein bestimmtes Maß an Gewährleistung dafür vorhanden ist, dass sie auch genutzt werden.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Wir kommen zur 3. Anfrage, 1079/M-BR/00, die Herr Bundesrat Dr. Böhm stellen wird. Herr Bundesrat Dr. Böhm! Ich darf Sie um die Verlesung Ihrer Anfrage bitten.
Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Wie werden Sie sicherstellen, dass es trotz der Konzentration der anwendungsorientierten Forschung und der entsprechenden Förderungsinstrumente in Ihrem Ressort zu einer engen Verbindung mit der im Bildungsressort angesiedelten Grundlagenforschung kommt?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dipl.-Ing. Michael Schmid: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Die Konzentration der budgetären und hoheitsrechtlichen Zuständigkeit für die drei wesentlichen Forschungsförderungsfonds FFF, FWF und ITF im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie ist zur Sicherstellung einer effizienten Steuerung der Bundesmittel und der erforderlichen Koordination zwischen den drei Fonds insbesondere bei der Abstimmung über mittel- und langfristige Forschungsschwerpunktprogramme notwendig gewesen.
Dadurch ist jedoch in keiner Weise auf der operativen Ebene die Verbindung mit der im Bildungsressort angesiedelten Grundlagenforschung unterbrochen – das ist mir sehr wichtig –, da sich an den Vergabekriterien insbesondere beim FWF durch die Kompetenzübertragung nichts geändert hat und weiterhin Forscher und Forschergruppen aus den Universitäten beziehungsweise dem Bereich der Akademie der Wissenschaften und sonstiger außeruniversitärer Grundlagenforschungseinrichtungen antragsberechtigt bleiben.
Nach den autonomen Vergaberichtlinien des FWF wird kein einziger Antragsteller beim FWF in Hinkunft nur deswegen diskriminiert – diesbezüglich gibt es Befürchtungen –, weil Hochschul- und Akademieangelegenheiten Sache des Bildungsressorts sind. Die wirkliche Verbindung in der Forschung wird übrigens in der Praxis durch die Forscher selbst regelmäßig hergestellt, wie das erfolgreiche Auftreten österreichischer universitärer und außeruniversitärer Forschungsinstitute im Rahmen des vierten EU-Rahmenprogramms in den letzten Jahren zeigt.
Bei den Förderungsentscheidungen spielen nicht einmal nationale Grenzen zwischen den einzelnen Förderungseinrichtungen und erst recht keine innerstaatlichen Kompetenzgrenzen eine Rolle. Ich habe aber dennoch vor, mit Frau Bundesministerin Gehrer ein Verwaltungs
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