übereinkommen anzustreben – wir haben schon Gespräche in dieser Richtung geführt –, das in der täglichen Arbeit auf Ministeriumsebene das reibungslose Zusammenwirken der beiden für Forschungsfragen zuständigen Sektionen in den beiden Ressorts weiterhin sicherstellen wird. Dies betrifft aber eher Fragen der Entsendung österreichischer Experten in die Programm-Komitees des fünften EU-Rahmenprogrammes für Forschung und technologische Entwicklung und sonstige "business as usual"-Fragen.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Herr Bundesminister! Ich bin kein Freund der in Österreich verbreiteten Praxis der "Kommissionitis", möchte Sie aber dennoch fragen: Könnten Sie sich auf der Basis dieses angesprochenen Verwaltungsübereinkommens vorstellen, zur Verbesserung der Koordination und der Kooperation eine interministerielle Arbeitsgruppe für die grundsätzliche Forschungspolitik einzusetzen?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dipl.-Ing. Michael Schmid: Selbstverständlich ja, das wurde bereits angesprochen. Ich halte darüber hinaus aber auch fest, dass die Zusammenführung der Ressorts und insbesondere der Fonds – sprich: die Zusammenführung im finanziellen Bereich – schon auch den positiven Effekt haben sollte, dass man pro futuro nicht in ein Schrebergarten-Denken verfällt. Dabei wird es sehr wichtig sein, dass das Ministerium dann nicht sozusagen der Dachverband der Schrebergärten ist, sondern eine wirklich sinnvolle Zusammenführung und Kooperation gewährleistet.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Mag. Himmer. – Bitte.
Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Herr Bundesminister! Welche Schwerpunkte werden Sie im Bereich der Forschung setzen?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dipl.-Ing. Michael Schmid: Einer der Schwerpunkte wird sein, dass ich dort nicht unmittelbar meine privaten Vorstellungen verwirklichen werde, sondern wie bisher die entsprechenden Gremien – sei es die Wirtschaft, sei es die Universität, der universitäre oder außeruniversitäre Bereich –, die kreativ und innovativ in ihrem Denken an uns herankommen, unterstützen werde. Das werden unsere Schwerpunkte sein.
Der wichtigste Schwerpunkt für mich wird sein, dafür zu sorgen, dass bei allen budgetären Nöten, die wir grundsätzlich als Bundesregierung zu bewältigen haben, der Forschungsbereich nicht zu Schaden kommt. Es haben auch bis jetzt die Verhandlungen mit dem Finanzminister das Ergebnis gebracht, dass wir auf unserem Level weiterarbeiten können und dass die Forderungen aller Fonds eigentlich abgedeckt werden können. Ich glaube, das ist zunächst einmal die wesentlichste Grundlage.
Ich habe mich dazu auch schon öffentlich geäußert und erklärt, dass ich bereit bin, das eine oder andere investive Vorhaben zurückzustellen, bevor wir auch nur in einem Punkt im Forschungsbereich Einschränkungen in Kauf nehmen.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bund
esrat Konecny gemeldet. – Bitte. Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Abgesehen davon, dass ich Ihnen wünsche, dass die konkrete Koordinierung zwischen den beiden Ressorts weniger ArHome Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite