Bundesrat Stenographisches Protokoll 662. Sitzung / Seite 16

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vation und Technologie ab In-Kraft-Treten des neuen Bundesministeriengesetzes für alle drei Fonds verantwortlich sein werde.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke vielmals, Herr Bundesminister.

Bevor ich die Frau Kollegin frage, ob Sie eine Zusatzfrage hat, würde ich fast anregen, im Falle dieser Beantwortung ein Abkürzungsverzeichnis aufzulegen. Ich glaube, es war wirklich schwierig für viele unserer Kollegen, die verschiedenen Fonds auseinander zu halten. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Frau Kollegin, bitte um Ihre Zusatzfrage.

Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ, Oberösterreich): Ich kann mich einigen Aussagen in Ihrer Antwort durchaus anschließen, eine gewisse Koordinierung ist sicher sinnvoll. Ich möchte Sie dennoch fragen, ob Sie  in Berücksichtigung der doch vorhandenen unterschiedlichen Aufgaben der verschiedenen Fonds  die einzelnen Aufgaben durch die Finanzierung sichergestellt sehen, denn die generelle Aussage, die Aufwendungen für Forschung zu erhöhen, bedeutet ja nicht die Schwerpunktsetzung. Mich würden Ihre Schwerpunkte im Zusammenhang mit den Forschungsförderungstöpfen interessieren.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke vielmals.

Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dipl.-Ing. Michael Schmid: Ich komme trotzdem noch einmal darauf zurück, denn ich glaube, ich muss doch erklären, wie schwierig die budgetäre Ausstattung das war jetzt wohl einmal die Hauptaufgabe im Rahmen der Vorbereitung des Budgets war.

Es war für den Bereich der Forschungsmilliarde  das wird Ihnen sicherlich ein Begriff sein  ein Ansatz im Budget von 1 000 S gegeben; nicht 1 Milliarde, sondern 1 000 S. Das Budget 2000 basiert auf dem Budget 1999 minus 15 Prozent. Wenn Sie so wollen, bleiben jetzt 850 S im Budget. Wir mussten diese 1 Milliarde wieder aus dem Budget herausholen, um überhaupt einmal den Betrieb aufrechtzuerhalten. Ich nenne Ihnen jetzt keine spezifischen Schwerpunkte diverser Projekte, und zwar ganz bewusst nicht, weil ich nicht interpretiert werden will, dass ich mich jetzt persönlich hier für das eine oder andere Projekt unter Nichtbefragung der Beiräte hier einsetze. Aber die Voraussetzungen sind einmal geschaffen dafür, dass wir mit den einzelnen Fonds, mit den Universitäten und außeruniversitären Bereichen handlungsfähig sind.

Zur Erklärung der Abkürzungen: FFF ist der Forschungsförderungsfonds  am besten merkt man es sich, wenn man sich an den zweiten Buchstaben hält , FWF ist der Wissenschaftsfonds und ITF der Technologiefonds.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Eine Zusatzfrage ist von Herrn Professor Dr. Böhm gewünscht.  Bitte.

Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Könnten Sie sich vorstellen, dass diese in der Anfrage angesprochenen Proteste auf ein reines Besitzstanddenken einzelner Universitäten zurückzuführen sind? Sie haben selbst vorhin von einer gewissen "Schrebergartenmentalität" gesprochen. Oder handelt es sich da um eine reine Informationslücke?

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dipl.-Ing. Michael Schmid: Ich habe, wie ich von Schrebergärten gesprochen habe, bewusst dazu gesagt: um zu verhindern, dass es zu Schrebergartendenken kommt! Wenn Sie mich fragen, was ich mir vorstellen kann, muss ich Ihnen sagen, ich habe eine unheimlich rege Phantasie, werde mich allerdings hüten, diese offen


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