Bundesrat Stenographisches Protokoll 663. Sitzung / Seite 44

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Ressourcen, die ungenutzt sind, der jährliche Zuwachs könnte noch viel mehr genützt werden, auch aus Umweltgründen. Von dieser Stelle aus der Appell an die Bundesforste, die ungenützten Mengen, die oftmals auch zu teuer verkauft werden, an Brennholznützer günstiger abzugeben, denn ich denke, die Bundesforste hätten über den dann möglichen Zuwachs mehr Ertrag als dann, wenn sie so viel verlangen, dass niemand mehr den Wald bewirtschaftet und er letztlich verfault, weil er ungenützt bleibt.

Zur Holzwirtschaft insgesamt ist zu sagen: Die Holzwirtschaft ist mit einem Exportüberschuss von 27 Milliarden Schilling nach dem Fremdenverkehr der zweitgrößte Devisenbringer. Auch das muss einmal in aller Klarheit gesagt werden. Und ich denke, mit der Einführung des Ökoenergiefonds ist ein wesentlicher Grundstein für die Zukunft gelegt worden. Wie gesagt, ist der Wald eine äußerst wichtige Säule in unserer herkömmlichen Land- und Forstwirtschaft, auch für unsere bäuerlichen Betriebe.

Abschließend darf ich festhalten, dass die Landwirtschaft, die oftmals so unbedeutend dargestellt wird: 4 Prozent der Gesamtbevölkerung mit einem Beschäftigungspotenzial von 660 000 Personen, den vor- und nachgelagerten Bereich eingerechnet, mit einem Investitionskapital von 30 Milliarden Schilling jährlich, weitaus unterschätzt wird. Wir haben natürlich das Problem, dass sich unsere Betriebe auf das ganze Land verteilen und sie nicht in einer großen geschlossenen Halle mit schönen Empfangsräumen, Prunkräumen ihre Bedeutung vermitteln können. Aber ich denke, wir müssen ganz deutlich sagen: Was in der Land- und Forstwirtschaft geleistet wird, ist das Rückgrat des funktionierenden ländlichen Raumes! Dessen sollten wir uns in Zukunft bewusst sein. Ich bitte, das hinauszutragen.

Wir werden den vorliegenden Berichten zustimmen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

11.45

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich erteile nun Herrn Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer das Wort. – Bitte.

11.45

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich für die lobenden Worte für meine Mitarbeiter bedanken. Sie sind gerechtfertigt, weil die Damen und Herren des Ressorts eine wirklich großartige Arbeit bei der Erstellung der Berichte leisten.

Ich teile die Einschätzung, dass der Grüne Bericht jenes Maß an Realismus hat, das uns angebracht erscheint, nämlich das Aufzeigen der Tatsachen und Realitäten, die sagen – das möchte ich schon festhalten –, dass im Förderungsbereich, im Bereich der agrarpolitischen Instrumente ein ganz zentraler und wesentlicher Teil zur Einkommensentwicklung positiv beigetragen wird, die aber auch sagen, dass Agrarpolitik eines nicht ausschalten kann, nämlich das, was der Markt an Entwicklung hat. Und das ist aus meiner Sicht daher sehr wichtig für die agrarpolitische Debatte, die auch in diesem Haus geführt wird.

Meine Damen und Herren! Ich sage Ihnen sehr offen, ich habe oft den Eindruck, dass sich die agrarpolitische Debatte darin beschränkt, die Fördermittel und die Verteilung dieser Fördermittel zu diskutieren. Das ist wichtig, das ist keine Frage. Ich möchte aber schon sagen, dass es sich um Agrarwirtschaft handelt und dass es daher von ganz zentraler Bedeutung in der Agrarpolitik ist:

Wie können wir erstens die Marktposition der bäuerlichen Landwirtschaft, unserer bäuerlichen Betriebe verbessern? Es sind einige Anregungen diesbezüglich auch in der Diskussion gekommen. Ich meine daher, dass die Frage der Marktposition in Relation auch zu den Mitbewerbern sowohl in der Landwirtschaft als auch in der Forstwirtschaft durch die klare Qualitätsorientierung einerseits, aber auch durch die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen andererseits notwendig ist.


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