Bundesrat Stenographisches Protokoll 666. Sitzung / Seite 172

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Der Vorschlag ist somit angenommen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich frage den Gewählten: Herr Vizepräsident! Nehmen Sie die Wahl an?

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Ich bedanke mich bei Ihnen allen für das Vertrauen und nehme die Wahl gerne an.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke Ihnen für die Erklärung und gratuliere ganz herzlich zu dieser Wahl!

Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates. Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach lautet.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist Stimmenmehrheit.

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich darf Ihnen von diesem Platz aus erklären, dass ich mich für das Vertrauen sehr bedanke und die Wahl gerne annehme. (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der Schriftführer

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Bundesrätinnen Ilse Giesinger, Hedda Kainz und Monika Mühlwerth für das 2. Halbjahr 2000 zu Schriftführerinnen des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ich sehe, es wird (Zwischenruf des Bundesrates Bieringer ) kein Einwand erhoben.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit.

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen. – Ich darf Ihnen gleich zur Kenntnis bringen, dass uns Frau Bundesrätin Hedda Kainz, die diesmal krankheitshalber entschuldigt ist, mitgeteilt hat, dass sie die Wahl gerne annehmen wird.

Ich darf nun Frau Ilse Giesinger fragen, ob sie die Wahl annimmt.

Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Ich nehme die Wahl an und danke Ihnen allen für Ihr Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für die Zusage und wünsche alles Gute!

Ich darf nun Frau Bundesrätin Mühlwerth fragen, ob sie die Wahl zur Schriftführerin annimmt.

Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke und wünsche Ihnen alles Gute bei Ihrer neuen Tätigkeit!

Wahl der Ordner

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordner.


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