Bundesrat Stenographisches Protokoll 666. Sitzung / Seite 173

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Es liegt mir der Vorschlag vor, die Bundesräte Engelbert Schaufler, Erhard Meier und Engelbert Weilharter für das 2. Halbjahr 2000 zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Einwand wird nicht erhoben.

Ich bitte daher jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit.

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen. – Ich darf Ihnen auch hier zur Kenntnis bringen, dass uns Herr Bundesrat Weilharter, der für heute entschuldigt ist, mitgeteilt hat, dass er die Wahl gerne annehmen wird.

Ich darf nun Herrn Bundesrat Schaufler fragen, ob er die Wahl annimmt.

Bundesrat Engelbert Schaufler (ÖVP, Niederösterreich): Ich nehme die Wahl an und bedanke mich. (Allgemeiner Beifall.)

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke vielmals und wünsche auch für Ihre Tätigkeit alles Gute. Es ist nicht immer einfach, alle "Schäfchen" zusammenzutreiben, wenn Abstimmungen und sonstige Anlässe dies erfordern. (Heiterkeit des Bundesrat Konecny. )

Ich darf auch Herrn Bundesrat Meier fragen, ob er die Wahl annimmt.

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Ich bedanke mich und nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für Ihre Zusage. Ich gratuliere auch ganz herzlich zur Wahl in diese Funktion!

Meine Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Tagesordnung ist hiemit erschöpft.

Schlussansprache der Präsidentin

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Es ist üblich, dass Präsidenten des Bundesrates, wenn sie ihre Funktion abgeben, weil das nächste Bundesland an der Reihe ist und ein neuer Präsident diesen Platz einnimmt, eine Abschiedsrede halten. Es ist jetzt zehn Minuten vor 20 Uhr, und morgen ist ein Feiertag. Alle Kolleginnen und Kollegen wünschen sich natürlich, bald nach Hause zu kommen, und viele von Ihnen haben noch einen sehr weiten Weg. Ich werde daher nur ganz wenige Sätze sagen.

Wir haben dieses Halbjahr in einer für uns alle neuen Situation zugebracht. Dort, wo gehobelt wird, fallen Späne, so sagt man. Die Späne waren manchmal ein bisschen dicker und haben ein bisschen mehr wehgetan, manche wiederum waren ganz fein. Aber es sind Späne geflogen, und es sind, so glaube ich, auch Verletzungen passiert, die hoffentlich ausgeräumt werden konnten.

Ich hoffe für meine Person, dass mir meine Fehler – denn auch ich habe solche gemacht –verziehen werden und dass wir die Geschäfte des Bundesrates in einer guten, durchaus amikalen Weise, um die ich mich immer bemüht habe, erledigen können.

Ich möchte mich in diesem Zusammenhang ganz herzlich bei den beiden Vizepräsidenten bedanken, vor allen Dingen bei Herrn Vizepräsidenten Weiss, der in den Präsidialsitzungen immer da war und uns viele gute Anregungen gegeben hat. Ich möchte mich ganz herzlich dafür bedanken! (Allgemeiner Beifall.)


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