Bundesrat Stenographisches Protokoll 668. Sitzung / Seite 14

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Mitarbeiter erwartungsgemäß gut aus. Befragt wurden dabei 1 400 Personen. Wir werten das derzeit noch aus.

Wir werden darüber hinaus die Pressesprecher noch besser ausbilden als bisher, und wir werden vor allem ein Projekt verwirklichen, das meines Erachtens auch beispielgebend für alle anderen Ministerien und den öffentlichen Dienst ist: Wir werden unsere Homepage sehr professionell ausgestalten. Wir sind derzeit im Endstadium der Programmierungsarbeiten für ein Redaktionssystem. Das wird ähnlich gestaltet sein wie jenes der Tageszeitungen, die tagesaktuell ihre Nachrichten einstellen. Wir werden die wichtigsten laufenden Projekte und Gesetzesvorhaben in diese Homepage stellen.

Wir werden auch sehr kundenfreundliche Navigationsmöglichkeiten schaffen, etwa auch für ältere Herrschaften, die zum Beispiel Reisen unternehmen wollen, die sich informieren wollen, eventuell auch bei Katastrophenfällen, so weit das unser Ressort betrifft. Wir wollen aber auch jüngere Menschen ansprechen, die zum Beispiel in die Nähe eines Suchtgiftkontaktes gekommen sind, damit sich diese Personengruppen frei von Schwellenangst über den PC informieren können.

Wir haben erst gestern wieder ein Gespräch mit einer Werbegraphikerfirma geführt, die eine Präsentation bei uns gemacht hat, und wir haben die Möglichkeiten, die es da gibt, mit Erstaunen und Freude zur Kenntnis genommen. Wir werden damit, so denke ich, beispielgebend eine Öffnung des Ministeriums für die Bevölkerung durchführen.

Präsident Johann Payer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht?  Bitte.

Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Herr Bundesminister! Gibt es bereits Auswertungen darüber, in welchem Ausmaß auf diese von Ihnen zuletzt angesprochene Homepage auch tatsächlich zugegriffen worden ist?

Präsident Johann Payer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Justiz Dr. Dieter Böhmdorfer: Die jetzt eingerichtete Homepage ist schon sehr schön und sehr effektiv gestaltet. Wir haben gestern erfahren, dass sie schon jetzt Spitzenreiter unter den öffentlichen Dienststellen ist, aber sie ist uns noch nicht gut genug. Wir verzeichnen derzeit 626 Zugriffe pro Tag, und zwar nur auf die Homepage. Ich habe damit nicht von Firmenbuch, Grundbuch und so weiter gesprochen.

Präsident Johann Payer: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht?  Herr Bundesrat Gott-fried Kneifel, ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Welche Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit und des Marketings haben Sie vor, um diese Art der Bürgerbegutachtungen  denn um solche handelt es sich, wenn Sie sagen, Gesetzentwürfe können auch angesehen werden  noch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen?

Präsident Johann Payer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Justiz Dr. Dieter Böhmdorfer: Aus jetziger Sicht kann ich mir keine breitere Öffentlichkeit vorstellen als jene, die wir zu erreichen vorhaben mit Ausnahme von Pressekonferenzen, Broschüren, Foldern und so weiter, die wir natürlich auch machen, weil wir die Pressearbeit an sich intensiviert haben. Aber wir werden die Projekte und Gesetzesvorhaben, an denen wir arbeiten, nicht erst formell mit Beginn der Begutachtungsfrist  so weit es sinnvoll ist  in die Homepage stellen, sondern schon früher, damit die Bevölkerung, jeder Interessierte, jeder Politiker, jeder Journalist diese Informationen entgegennehmen und sich dazu äußern kann.

Präsident Johann Payer: Eine weitere Zusatzfrage?  Bitte, Herr Bundesrat.


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