einem Bericht des Herrn Bundesministers, wenn dafür das Material gesammelt ist, mit diesem unendlich wichtigen Thema auseinander setzen.
Der durchschnittliche Zeitungsleser mag den Eindruck bekommen haben, dass es sich um ein britisches Spezialproblem handelt. Alle, die sich damit auseinander setzen, wissen, dass es nicht so ist. Es ist ein portugiesisches Problem, das gerade mit der – wenn mir die Schlagzeile richtig in Erinnerung ist – Zahl von 71 Todesfällen in der portugiesischen medialen Öffentlichkeit eine große Rolle spielt. (Bundesrat Ing. Gruber: Nicht breitdreschen!) – Was haben Sie, Herr Kollege? Ist irgendeine Schädigung bei Ihnen eingetreten? – Ich berichte über eine internationale Entwicklung. Ich sehe, ehrlich gesagt, keinen Grund für diesen sehr unqualifizierten Zwischenruf.
Wir haben ein Problem in Frankreich, das breit diskutiert wird, und ich glaube, dass es jenseits jeglicher politischer Kontroversen erforderlich ist – ich weiß nicht, welcher Beistrich von mir falsch gesetzt wurde, um Sie zu erregen –, dass wir uns auch in diesem Land – erfreulicherweise ohne solch dramatische Begleitumstände – mit dieser Frage auseinander setzen. Das wollte ich in die Debatte einbringen. Wenn der Herr Kollege dazu etwas zu sagen hat, so bin ich willens, ihm unaufgeregt zuzuhören. (Beifall bei der SPÖ.)
12.44
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Steinbichler. – Bitte.12.44
Bundesrat Leopold Steinbichler
(ÖVP, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesrat Konecny! Natürlich leben wir in der Situation einer sehr populistischen, medial angehauchten Berichterstattung. Ich bitte aber auch Sie persönlich – auch im Sinne der Bauern, aber ganz besonders im Sinne der Konsumenten –, nicht allein auf Grund von Verdachten überzureagieren. Ich nehme in Anspruch, dass unsere Redner fachlich sehr begründet gesprochen haben. Es ist, so glaube ich, nicht gut, wenn man allein schon auf Verdächtigungen reagiert.Ich darf ein kleines Beispiel bringen: Schauen Sie sich an, Herr Kollege, welch großen Schaden man der österreichischen Landwirtschaft mit einer überzogenen medialen Kampagne hinsichtlich der Cholesterindebatte zugefügt hat, die völlig daneben gelegen ist, die völlig falsch war, welch große Schäden man beim Butterabsatz, beim Fleischabsatz der österreichischen Landwirtschaft zugefügt hat!
Es wäre schlimm, sollte sich Ihr Verdacht bestätigen, aber ich bitte darum, in der Diskussion sachlich zu bleiben. – Danke.
12.45
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Zu Wort gemeldet ist der Herr Bundesminister. – Bitte.12.45
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer:
Meine Damen und Herren! Ich möchte dazu festhalten, dass Creutzfeldt-Jakob seit vielen Jahren in Österreich eine meldepflichtige Krankheit ist. Ich möchte festhalten, dass in Österreich der Rechtsrahmen etwa im Bereich Futtermittelrecht schärfer war als in vielen anderen Regionen. Ich möchte festhalten, dass wir bisher – hier sage ich: Gott sei Dank! – in Österreich keinen einzigen Fall von BSE haben; ich hoffe, dass es so bleibt. Selbstverständlich wird die zuständige Gesundheitsbehörde jedem Fall nach gehen, das ist ganz klar und eine Verpflichtung, die wir haben.Ich möchte zur Frage der Empfehlungen der Bundesregierung nur wenige Sätze sagen. Ziel ist die Einkommensverbesserung der landwirtschaftlichen Betriebe – das ist zweifelsfrei notwendig, das sagt der Grüne Bericht –: durch Verbesserung der Marktposition, durch Ausbau der Aus
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