Bundesrat Stenographisches Protokoll 672. Sitzung / Seite 11

Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Präsident Ing. Gerd Klamt: Ich eröffne die 672. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 671. Sitzung des Bundesrates vom 15. Dezember 2000 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet hat sich das Mitglied des Bundesrates Dr. Klaus Peter Nittmann. (Bundesrat Dr. Nittmann: Das stimmt nicht! Ich bin da! – Heiterkeit.)  – Gut, die Mitteilung von vorhin wird mit Freude zurückgenommen und korrigiert.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Hans Ager, Roswitha Bachner, Karl Boden und Mag. Michael Strugl.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Burgenländischen Landtages betreffend Mandatsveränderungen im Bundesrat.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

Schriftführerin Hedda Kainz: Dieses Schreiben lautet:

"An den Präsidenten des Bundesrates, Parlament, 1017 Wien

Der Burgenländische Landtag hat in seiner 1. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode am 28. Dezember 2000 gemäß Artikel 35 B-VG als Vertreter des Landes im Bundesrat gewählt:

Mitglied: Auer Johanna, geb. 1950, Vertragsbedienstete, 2491 Neufeld, Zahornatzkygasse 12, SPÖ;

Ersatzmitglied: LAbg. Mag. Mezgolits Klaus, geb. 1962, Beamter, 7035 Steinbrunn, Obere Hauptstraße 53, SPÖ;

Mitglied: Schlaffer Anna, geb. 1953, Sozialarbeiterin, 7321 Raiding, Kirchengasse 5, SPÖ;

Ersatzmitglied: LAbg. Hahn Georg, geb. 1945, Angestellter, 7311 Neckenmarkt, Königsgasse 17, SPÖ;

Mitglied: Fasching Paul, geb. 1951, Landwirt, 7063 Oggau am Neusiedler See, Hauptstraße 124, ÖVP;

Ersatzmitglied: Rohr Alfred, geb. 1945, HS-Lehrer, 7461 Stadtschlaining, Obere Heide 13, ÖVP.

Frau Bundesrätin Johanna Auer hat als erste Vertreterin zu gelten.

Walter Prior

(Landtagspräsident)"

Präsident Ing. Gerd Klamt: Ich werde sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel und anschließend um den Namensaufruf.

Schriftführerin Hedda Kainz: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."