Bundesrat Stenographisches Protokoll 672. Sitzung / Seite 24

Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Dr. Reinhart Waneck: Die Arbeitsgruppe hat zwar getagt, es liegen aber keine Berichte über Ergebnisse dieser Gruppe vor, sodass ich diese Frage ebenfalls nach Einholung einer entsprechenden Auskunft schriftlich beantworten werde.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Wir kommen nun zur 6. Anfrage, 1137/M.

Ich ersuche Herrn Bundesrat Alfred Schöls, die Frage zu verlesen.

Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Herr Staatssekretär! Meine Frage lautet:

Präsident Ing. Gerd Klamt: Herr Staatssekretär, bitte.

Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Dr. Reinhart Waneck: Frauenfördernde und familienfreundliche Maßnahmen lassen sich von Seiten der Unternehmen nicht durch gesetzliche Auflagen und Einschränkungen erzwingen. Es wird vielmehr darum gehen, die Eigeninitiative der Wirtschaft, den Weg zu höheren Entscheidungspositionen zu ermöglichen. Dies sind betriebliche Frauenförderpläne und familienunterstützende Maßnahmen, die notwendig sind. (Bundesrätin Schicker: Betriebskindergärten! Das wäre was!)

Gleichzeitig müssen aber auch die Möglichkeiten der Fortbildung und Einbindung in das Firmengeschehen, zum Beispiel während der Kinderpause, verstärkt werden, um Frauen den Anschluss und den Wiedereinstieg in das Berufsleben zu ermöglichen und zu erleichtern. Unternehmerinnen und Unternehmen sollen sich daher auch verstärkt – auch aus betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten – mit der Situation ihrer weiblichen Beschäftigten auseinander setzen und die Frauenförderung durch Maßnahmen wie die Errichtung von Betriebskindergärten mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten, die Unterstützung von Wiedereinsteigern in den Beruf und die Unterstützung von Betreuungspflichtigen mit kranken Angehörigen in ihre betrieblichen Überlegungen mit einbeziehen.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Nein.

Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Mag. Melitta Trunk gemeldet. – bitte.

Bundesrätin Mag. Melitta Trunk (SPÖ, Kärnten): Herr Staatssekretär! Sie tun sich ganz offensichtlich schwer. Ich werde meine Zusatzfrage so formulieren, dass sie ganz einfach ohne Vorlage und mit dem politischen Sach- und Hausverstand zu beantworten sein wird.

Wie stellen Sie sich eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, von Frauen, Männern und ihren Kindern angesichts der Vorschläge von Bartenstein und Grasser nach längeren Öffnungszeiten, einer Rund-um-die-Uhr-Gesellschaft und null Schilling im Bundesbudget für Kinderbetreuungseinrichtungen vor?

Präsident Ing. Gerd Klamt: Herr Staatssekretär, bitte.

Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Dr. Reinhart Waneck: Ich werde versuchen, diese Frage einfach und auch mit Hausverstand zu beantworten. (Bundesrat Dr. Nittmann: Dass sie es versteht, bitte! – Bundesrätin Mühlwerth: Aber so, dass sie es versteht! – Bundesrat Prähauser: Es ist die Pflicht der Politik, deutlich zu reden!)

Ich darf Ihnen ein Beispiel bringen, das von mir selbst, als ich noch eine Ordination betrieben habe, kommt, und zwar betreffend die Möglichkeiten von kinderfreundlichen, gleitenden Arbeits