verpasst haben!)
– Ja, man sieht es, dass Sie Probleme haben mit dem Zuhören! Ich habe erwähnt, dass es zehn Jahre lang in Österreich verboten war, an Wiederkäuer – Rindviecher sind Wiederkäuer, Paarhufer laut Fachliteratur – Tiermehl zu verfüttern. Wir sprechen hier von Hühnern. Fragen Sie die Kleintierschutzverbände! Wir hatten eine landesweite Versammlung in Neukirchen an der Vöckla, bei der ein deutscher Referent gesprochen hat. (Bundesrat Konecny: War der so qualifiziert wie unser SPD-Kollege?) Er hat gesagt: Es ist unverständlich, das für unsere Kleintiere so notwendige Eiweiß zu verbrennen. Wir brauchen es nötigst.Man muss ein bisschen vom landwirtschaftlichen Bereich zum Tierschutzbereich – am Rathausplatz ist heute Tierschutztag –, ein bisschen mehr auch in die Nähe der Hobbytierhaltung und Heimtierhaltung kommen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schennach! Ich darf Folgendes festhalten: Diese 90-GVE-Grenze wurde auch von der grünen Ministerin Künast im benachbarten Deutschland nicht unterstützt.
Kollege Todt und Kollege Marizzi! Ich bin dankbar für eine positive Willensäußerung in künftigen Diskussionen und für eine Unterstützung bei der Entschädigungen für die hilflos in Not geratenen Rinderbauern. Ich freue mich schon auf die Diskussionen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.09
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Nächster Redner ist Herr Bundesrat Peter Marizzi. Ich erteile ihm das Wort.16.09
Bundesrat Peter Marizzi
(SPÖ, Niederösterreich): Herr Kollege Steinbichler! Du hast anscheinend die Sache noch immer nicht verstanden, denn da geht es nicht um Parteipolitik, da geht es nicht um Schwarz, Blau, Grün oder Rot, sondern da geht es um Rot-Weiß-Rot! Die Ursache dafür war, dass du gefordert hast, dass das Tiermehl und entsprechende Cocktails wieder auf den Markt kommen sollen. Das war dein Vorschlag! (Bundesrat Steinbichler: ... Original-Presseaussendung, Herr Kollege!) – Ich habe es dort liegen! Ich habe jetzt auch zugehört! (Bundesrat Steinbichler: Dann lesen Sie es den Kolleginnen und Kollegen vor, damit sie wissen, wovon wir reden!) Genau das, was ich gesagt habe, steht da drinnen. Ich bin des Lesens kundig.Genau das ist das Problem, Kollege Steinbichler. Wenn du mir zugehört hast, dann weißt du, dass ich gesagt habe, Minister Molterer hat verspätet, aber doch gehandelt. Ich habe gesagt: Gott sei Dank ist Österreich BSE-frei gewesen! Und jetzt kommt Kollege Steinbichler und sagt: Dieses Tiermehl könnten wir wieder auf den Markt bringen und könnten wieder Kannibalismus bei den Wiederkäuern erzeugen. Der nette Kollege Steinbichler hat gesagt, wenn dieses Tiermehl wieder auf dem Markt ist und wir vielleicht einen BSE-Fall in Österreich bekommen, dann ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
"Wir": Das ist die Agrargesellschaft, die sich eben so entwickelt hat, wie man es eigentlich gar nicht wollte, nämlich hin zu Großtierhaltung und zur Massentierhaltung. Sie kennen all das besser. Ich bin kein gelernter Bauer. Ich bin ein sehr kritischer Konsument, der sich all das anschaut.
Es geht um Lebensmittel. Teilen Sie das Wort "Lebensmittel" einmal: "Lebens"-"Mittel"! Bauern haben große Verantwortung. Wenn die Bauern nicht die Lebensmittel in Ordnung halten, dann ist der Markt kaputt, dann sind die Bauern kaputt, und dann ist unser Land kaputt! Allen Leuten, die sich mit dem Bauernmanifest fotografieren lassen, kreide ich das an. Das Bauernmanifest ist durchaus in Ordnung, wenn man sagt, die Landwirtschaft muss uns etwas wert sein, wir brauchen eine sehr gute Landwirtschaft, wir müssen auch gute Preise zahlen. – Damit bin ich auch einverstanden. Das darf aber nicht zu Billigsdorferpreisen verhökert werden.
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