Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 33

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nett elf Mitarbeiter, also drei Mitarbeiter mehr als Grasser, beschäftigt. (Oh-Rufe bei den Freiheitlichen.)

Die Höhe der Belohnungen ... (Bundesrat Mag. Hoscher: Das ist falsch! ...) Nein! Der Staatssekretär ist nicht eingerechnet. Nein, das ist falsch, Herr Kollege! Ich spreche nur und ausschließlich vom Kabinett des jeweiligen Finanzministers. Entschuldigen Sie, aber Sie können das gerne nachprüfen (Bundesrat Mag. Hoscher: Ja!): acht Mitarbeiter bei Grasser und elf Mitarbeiter bei Edlinger.

Überstunden in der Zentralleitung ... (Bundesrat Manfred Gruber: Frau Vizekanzlerin! Das war nicht die Frage!) Ich weiß schon, dass das sehr unangenehm ist, Herr Kollege, aber Frau Kollegin Trunk hat mich gefragt, wie es in den freiheitlichen Kabinetten aussieht. Ich sage Ihnen das jetzt. (Bundesrat Manfred Gruber: Das war auch nicht die Frage, bitte!) Sie hat mich gefragt: Wie sind die Regelungen in den Kabinetten? – Überstunden in der Zentralleitung im Finanzministerium im Jahr 2000 unter Finanzminister Grasser: 19 161, Überstunden im Jahr 1998 in der Zentralleitung unter Finanzminister Edlinger: 33 719. (Oh-Rufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) – Zum Mitschreiben für Frau Kollegin Trunk: 19 161 Überstunden unter Grasser, 33 719 Überstunden unter Edlinger.

Nachdem Sie nicht glauben sollen, dass das ein Einzelfall ist, haben wir auch in anderen Kabinetten diesen Vergleich angestellt, zum Beispiel im Verkehrsministerium, wobei man noch hinzufügen muss, dass das Verkehrsministerium unter Frau Bundesministerin Forstinger ein wesentlich größeres Ressort ist, weil es mehr Agenden umfasst, als das seinerzeit unter Einem der Fall war. (Bundesrätin Mag. Trunk: Wissenschaft und Forschung!) Stand der Mitarbeiter im Kabinett der Frau Ministerin Forstinger: 15 Mitarbeiter, Kabinett Einem seinerzeit: 19 Mitarbeiter. (Oje-Rufe bei den Freiheitlichen.) Im Kabinett des Ministeriums Forstinger ist ein Beamter tätig, bei Einem waren es fünf Beamte, Forstinger hat drei Vertragsbedienstete, Einem sieben Vertragsbedienstete. – Ich könnte das jetzt noch sehr lange fortsetzen, ich möchte Sie aber nicht zu sehr quälen. Sie können für jedes einzelne Ressort von mir (Bundesrat Manfred Gruber: Frau Vizekanzlerin! Sie haben das Thema verfehlt!) sehr gerne den Vergleich von damals und heute, vorher und nachher haben, und er wird leider Gottes immer zu Ihren Lasten und zu unseren Gunsten ausgehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Präsident Alfred Schöls: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrätin Mag. Melitta Trunk (SPÖ, Kärnten): Frau Vizekanzlerin! Angesichts der Nichtbeantwortung meiner Frage und des Herstellens von Vergleichen, die unvergleichbar sind (Bundesrat Mag. Hoscher: Machen wir eine Dringliche!), weil Caspar Einem beispielsweise das Wissenschaftsministerium dazu hatte, stelle ich meine Zusatzfragen.

Erstens: Wie erklären Sie sich die Weigerung der freiheitlichen Minister, vor dem kleinen Untersuchungsausschuss auszusagen, wenn alles in Ordnung ist? Zweitens: Wie viele zusätzliche Mitarbeiter hat das Sportreferat in der jetzigen Regierung? Wie viele Mitarbeiter hat Staatssekretär Finz?

Präsident Alfred Schöls: Ich verweise aber schon auf die Bestimmungen der Geschäftsordnung, die für die Fragestunde gelten. – Bitte, Frau Vizekanzlerin. (Bundesrat Mag. Hoscher: Sie will eine Antwort auf die Fragen!)

Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Meine aufgeregten Kollegen von der sozialdemokratischen Fraktion! Ich habe die Frage sehr wohl beantwortet. Die Frage der Frau Bundesrätin Trunk hat nämlich gelautet: Was hat die Überprüfung der Beschäftigungsverträge ergeben? – Ich habe den Vergleich angestellt, und erst der Vergleich macht sicher. Deswegen liefert dieser Vergleich (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP) auch die Kennzahlen, nach denen wir das beurteilen können. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Was mein Ressort betrifft, so bedanke ich mich ebenfalls für diese Frage. Mein Ressort ist, wie Sie wissen, aus der Zusammenlegung von einigen Agenden entstanden. Ich habe im Gegen


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