Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 44

Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer: Es handelt sich um eine Reihe von Projekten, die von den Vereinen und Verbänden in einer ganzen Reihe von Sportarten eingereicht werden; das ist die ganze Bandbreite des österreichischen Sports. Die Abwicklung dieser Projekte erfolgt dergestalt, dass der wissenschaftliche Beirat dieses Projekt prüft, die Förderungswürdigkeit dieses Projektes in einem Gutachten feststellt – es sind sechs unabhängige Wissenschaftler in diesem Beirat vertreten –, dann die Förderungswürdigkeit des Projektes in einem Gutachten bestätigt wird und der Finanzbeirat dann über die Höhe der Förderung entscheidet und die Länder natürlich eingeladen sind, diese Maßnahmen entsprechend zu unterstützen, was in fast allen Bundesländern auch entsprechend getan wird. Die Abwicklung ist, wie gesagt, rasch und unbürokratisch, weil das auch im Sinne der Sportler ist.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke.

Damit sind wir am Ende der Fragestunde angelangt.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eingelangt ist ein Schreiben des Bundeskanzleramtes betreffend eine Ministervertretung.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens, das zur Kenntnis dient.

Schriftführerin Hedda Kainz: "Der Herr Bundespräsident hat am 13. Juli 2001, Zl. 300.100/52-BEV/01, folgende Entschließung gefasst:

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für Landesverteidigung Herbert Scheibner am 20. Juli 2001 beziehungsweise innerhalb des Zeitraumes vom 13. bis 15. August 2001 den Bundesminister für Justiz, Dr. Dieter Böhmdorfer mit der Vertretung.

Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen.

Für den Bundeskanzler: Ministerialrat Dr. Wiesmüller."

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für die Verlesung dieses Schreibens.

Eingelangt ist weiters die Anfragebeantwortung 1663/AB, die dem Anfragesteller übermittelt wurde. Die Anfragebeantwortung wurde vervielfältigt und ist bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die im Saal verteilte Liste der eingegangenen Anfragebeantwortung.

Eingelangt sind ferner jene Beschlüsse des Nationalrates, die Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind.

Der Herr Präsident hat diese Beschlüsse den in Betracht kommenden Ausschüssen zur Vorbehandlung zugewiesen.

Die Ausschüsse haben ihre Vorberatungen darüber sowie über den bereits früher eingelangten Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2001 betreffend Umweltmanagementgesetz und die ebenfalls früher eingelangten und zugewiesenen Sportberichte aufgenommen und schriftliche Ausschussberichte erstattet.

All diese Vorlagen hat der Herr Präsident auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gestellt.