Bundesrat Stenographisches Protokoll 681. Sitzung / Seite 14

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Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

Präsident Alfred Schöls: Ich eröffne die 681. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 680. Sitzung des Bundesrates vom 11. Oktober 2001 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Germana Fösleitner und Harald Reisenberger.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Dietmar Hoscher, Gottfried Kneifel und Herbert Thumpser.

Angelobung

Präsident Alfred Schöls: Eingelangt ist ein Schreiben der Oberösterreichischen Landtagsdirektion betreffend Mandatsveränderung im Bundesrat.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

Schriftführerin Ilse Giesinger: "An das Büro des Präsidenten des Bundesrates Herrn Alfred Schöls, Dr. Karl-Renner-Ring 3, 1017 Wien

Mag. Michael Strugl; Zurücklegung des Mandats als Mitglied des Bundesrates

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wir teilen mit, dass Bundesrat Mag. Michael Strugl mit Ablauf des 7. November 2001 auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrats verzichtet. Eine Kopie der Verzichtserklärung ist in der Anlage angeschlossen. Ersatzmann Prof. Mag. Gerhard Tusek wird ex lege nachrücken.

Die erforderliche Nachwahl (Wahl eines Ersatzmannes) erfolgt im Rahmen der Landtagssitzung am 8. November 2001.

Mit freundlichen Grüßen

Für den Landtagsdirektor:

Doris Lengauer"

Präsident Alfred Schöls: Herr Bundesrat Mag. Gerhard Tusek ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Herr Mag. Tusek! "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Bundesrat Mag. Gerhard Tusek (ÖVP, Oberösterreich): Ich gelobe.

Präsident Alfred Schöls: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.  Bundesrat Konecny: Zur Geschäftsbehandlung!)


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