Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung
Präsident Alfred Schöls:
Herr Professor Konecny hat sich zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet. – Bitte.9.08
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Wenn ich mich richtig erinnere, ist der Arbeitsplan des Bundesrates am 13. Oktober 2000 verteilt worden, auch an die Mitglieder der Bundesregierung. Dieser könnte doch bei der Planung von Auslandsreisen maßgeblich sein. Nach meinen Informationen – ich habe allerdings keine Ahnung, ob diese vollständig sind – stehen aus verschiedenen Gründen der Bundeskanzler, die Vizekanzlerin, die Außenministerin, der Minister für Wirtschaft und Arbeit und der Minister für Land- und Forstwirtschaft, aber vielleicht auch weitere, diesem Haus heute nicht zur Verfügung.Ich frage den Herrn Präsidenten, ob er einen gewissen Überblick darüber hat, wer wen in dieser Bundesregierung und warum vertritt. Es ist für die parlamentarische Arbeit verhältnismäßig behindernd, vor allem auch für jene der Opposition, wenn beispielsweise das Fragerecht dadurch ausgehöhlt wird, dass zu bestimmten Fragen von anderen Regierungsmitgliedern, die zur Sache persönlich das zu sagen haben, was jeder Politiker zu sagen hat, von Beamten vorbereitete Texte verlesen werden. Das ist nicht der Sinn parlamentarischer Verhandlungen. (Beifall bei der SPÖ und dem Grünen.)
9.08
Präsident Alfred Schöls:
Zu den Ausführungen des Kollegen Konecny darf ich festhalten, dass entsprechende Vertretungsschreiben in der heutigen Sitzung vorliegen, die entsprechend der Geschäftsordnung nach der Fragestunde behandelt werden. (Bundesrat Konecny: Sie haben einen Überblick, gut!)Fragestunde
Präsident Alfred Schöls: Wir gelangen zur Fragestunde, die jetzt – um 9.09 Uhr – beginnt.
Bundesministerium für Bildung, Wisenschaft und Kultur
Präsident Alfred Schöls: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage, 1202/M, an die Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Ilse Giesinger, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Anfrage lautet:
1202/M-BR/01
Welche Eckpunkte sind aus Ihrer Sicht für die Weiterentwicklung der Universitäten hin zur Selbständigkeit wesentlich?
Präsident Alfred Schöls: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Damit die Universitäten im Wettbewerb der europäischen Welt auch bestehen können, ist es notwendig, dass sie sich den neuen Herausforderungen stellen. Dazu gehört zum ersten ein modernes und neues Dienstrecht. Dieses moderne und neue Dienstrecht wurde vom Nationalrat und vom Bundesrat bereits beschlossen. Es bringt den Universitäten die Möglichkeit, das Personal nach ihren Notwendigkeiten ohne fix vom Ministerium vorgegebenen Stellenplan anzustellen.
Das Zweite ist Profilentwicklung. An der Profilentwicklung, Schwerpunktsetzung, den neuen Zusammenarbeitsmodellen wird derzeit in einer Arbeitsgruppe gearbeitet.
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