Bundesrat Stenographisches Protokoll 682. Sitzung / Seite 130

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logischer Hinsicht dazu eingefallen, dass es wahrscheinlich so ist, dass man sich, wenn man älter wird, immer stärker in die Heimat zurücksehnt und dass Sie sich immer stärker in die politische Heimat zurücksehnen, denn aus dem ehemaligen "Rentenklau"  Professor Konecny war damals sicher ein junger agierender Sozialdemokrat (Bundesrat Konecny: So alt bin ich noch nicht!)   ist mittlerweile ein "Pensionsraub" geworden.

Wir distanzieren uns davon. (Bundesrat Konecny: Wovon? Vom Rentenklau?) Ich bin überzeugt davon, dass sich die Mehrheit der Pensionistinnen und Pensionisten in gleichem Maße von dieser unwürdigen Wortwahl distanzieren.  Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.10

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächster Rednerin erteile ich Frau Bundesrätin Mag. Melitta Trunk das Wort. Bitte.

17.10

Bundesrätin Mag. Melitta Trunk (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sie verzeihen mir drei Anmerkungen zu meinem Vorredner, Kollegen Grasberger, den ich in keinster Weise angreifen möchte oder dem ich sonst auch nicht widersprechen will, weil er eine sehr ruhige Sprache führt, aber in drei Punkten muss ich mich sprachlich von ihm distanzieren.

Punkt 1: Herr Bundesrat! Sie standen hier am Rednerpult und erklärten die Neuigkeit, dass ältere Menschen älter werden, und taten dies in einer Sprache und in einem Kontext, in dem Sie Ihr Bedauern darüber zum Ausdruck brachten. Sie haben gesagt, dass ältere Menschen älter werden, das sei ein Faktum, und dass das ein Problem darstelle, sei auch eines. (Bundesrat Ing. Grasberger: Ich habe gesagt, wir könnten uns glücklich schätzen, dass ...!) Ich distanziere mich von dieser Wortwahl, denn Sie sprechen von jener Generation, die meine Mutter und meine Großmutter darstellt, und ich glaube, darunter sind auch Ihre Eltern und Ihre Großeltern. Ich meine, Politik sollte den Ansatz haben, dass wir sehr glücklich darüber sein müssen, dass wir ein Gesundheits- und Sozialsystem haben, in dem Menschen älter werden, und zwar gesund älter werden! (Beifall bei der SPÖ.  Bundesrat Dr. Böhm: Natürlich, aber ein Finanzierungsproblem ist es!)

Ich glaube nicht, dass Kollege Grasberger den FPÖ-Assistenzeinsatz braucht, er wird sich schon selbst zu Wort melden. (Bundesrat Dr. Böhm: Das überlassen Sie uns!)

Punkt 2: Kollege Grasberger hat heute am Vormittag Gespräche und Befindlichkeiten der Postler wiedergegeben. Er hat im Namen von Menschen gesprochen, bei deren Demonstration er nachweislich gar nicht war.  Herr Kollege! Das haben Sie damit dokumentiert, dass Sie sich darüber so aufgeregt haben. Daher meine ich, Sie sollten in sich gehen und fragen, welche Pensionisten da gemeint sind und in wessen Namen Sie hier sprechen.

Wenn der Herr Minister hier Briefe zitiert, dann hat er tatsächlich den Brief, und damit ist das in Ordnung. Sie sprechen aber von und über Pensionisten, mit denen Sie offensichtlich gar nicht gesprochen haben. Daher meine ich, dass es nicht schlecht wäre, wenn Sie das noch tun würden.

Punkt 3: Sie sind der Meinung, wir sollten uns darüber freuen, dass die Metaller mit einem Durchschnittseinkommen in der Höhe von 15 000 S  oh Gott!, oh Gott!  3,4 Prozent Anpassung bekommen. Ich glaube, das ist keine Unverschämtheit! Dafür verdienen weder Sie noch der Herr Minister einen Rosenstrauß, denn das haben sich diese Menschen ganz einfach verdient. Ja es ist sogar noch ein bisschen zu wenig, als sie verdient haben. (Beifall bei der SPÖ.)

Der Herr Minister hat mich heute leider dazu verleitet, mein Redekonzept wegzulegen, weil er einen Ausflug in die Vergangenheit gemacht hat. Herr Minister! Sie kennen mich und wissen, dass ich genau zuhöre. Sie haben dreimal einen Schlenkerer gemacht, und auf diese Schlenkerer möchte ich jetzt eingehen. Für das, was Sie bei Ihrem Blick in die Vergangenheit kritisiert haben, müssen Frau und Mann sich nicht genieren. Aber diesen Blick in die Vergangenheit werde ich jetzt mit Ihnen gemeinsam machen.


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