Bundesrat Stenographisches Protokoll 682. Sitzung / Seite 134

handlungen mit den Pensionisten! Wir wollen eine Pensionsanhebung, die diese Menschen auch verdient haben! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. )

Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Ing. Walter Grasberger zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

Bundesrat Ing. Walter Grasberger (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine tatsächliche Berichtigung ist sehr kurz. Frau Kollegin! Ich habe mit Sicherheit nicht das Bedauern ausgedrückt darüber, dass wir alle zunehmend mehr Lebensjahre erreichen können, sondern ich kann mich erinnern, gesagt zu haben, dass wir uns glücklich schätzen dürfen, dass wir immer älter werden können.

Sie haben richtig vermutet: Ich habe Eltern, die schon älter sind, und zwar ist mein Vater schon über 70 Jahre. Sie können mir glauben, ohne dass ich Ihnen das anhand meines Kalenders jetzt beweise, dass ich tatsächlich mit älteren Menschen Gespräche geführt habe, deren Inhalt sich mir so dargestellt hatte, wie ich ihn hier geschildert habe.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich erteile nun Herrn Bundesminister Mag. Herbert Haupt das Wort. – Bitte.

Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte einige Anmerkungen zur Wortmeldung der Kollegin Mag. Melitta Trunk machen.

Frau Kollegin! Sie haben die Zitate sehr gut recherchiert, aber Sie haben – ich erlaube mir, das hier zu sagen – in didaktisch sehr kluger Weise das ausgelassen, was dazwischen gestanden ist und was meine Wortmeldung hervorgerufen hat, nämlich die Pensionistenbriefe Ihrer jeweiligen Regierungschefs.

Ich sage auch ganz klar: Meine damaligen Aussagen und Forderungen und die Versprechungen, die Sie den Pensionisten gegeben haben, sind, wenn Sie es fair vergleichen, durchaus kompatibel, nachvollziehbar und auch in der Tradition der damaligen Zeit.

Wenn der Herr Bundeskanzler den Pensionisten in Vorwahlzeiten die ungesicherten Pensionen und die Pensionsanpassung gemäß der Inflationsabgeltung und darüber hinaus gemäß den Lohnabschlüssen garantiert und sie dann unter deren Höhe erfolgen, so verzeihen Sie mir, dass meine Kommentare dazu dann auch im Lichte der getätigten Versprechungen Ihrer Fraktion vor der Wahl und im Lichte der Umsetzung dieser Ihrer Zusagen zu sehen sind.

Ich möchte hier nicht werten, aber ich bin gerne bereit, diese Diskussion, wann immer Sie wollen, weiter zu führen, und zwar angereichert mit den entsprechenden Zitaten, Briefen und all den Dingen, die in Rückschauen wichtig sind. Das ist leicht möglich, weil wir sehr gute Archive im Parlament und bei den Tageszeitungen haben.

Schlussendlich nützt die eigene und die fremde Nabelschau den Pensionisten nichts, sondern den Pensionisten nützt einzig und alleine, wie die Anpassung pro futuro läuft.

An dieser Stelle sage ich auch in aller Klarheit: 4,8 Milliarden Schilling waren im Budget, 1,3 Milliarden Schilling werden jetzt mehr aufgewandt. Ich glaube nicht, dass man das als Brosamen, die vom Tisch fallen, bezeichnen kann, sondern das ist durchaus auf die Bemühung des Sozialministers, für die Pensionisten und im Interesse der Pensionisten mehr finanzielle Mittel zu bekommen, zurückzuführen.

Ich glaube auch, dass ich kein schlechtes Gewissen zu haben brauche, wenn ich mir die diesbezüglichen Bemühungen meiner Vorgängerinnen ansehe. Ich glaube, dass man in diesem Bereiche durchaus "Wahrheit – Aussage – Gegenaussage" nachvollziehbar gestalten soll.