Bundesrat Stenographisches Protokoll 684. Sitzung / Seite 9

Schriftführerin Ilse Giesinger: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Herta Wimmler.

Bundesrätin Herta Wimmler (ÖVP, Steiermark): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Fritz Grillitsch.

Bundesrat Fritz Grillitsch (ÖVP, Steiermark): Ich gelobe.

Schriftführerin Ilse Giesinger: Alfredo Rosenmaier.

Bundesrat Alfredo Rosenmaier (SPÖ, Niederösterreich): Ich gelobe.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Ich begrüße die neuen Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe in diesem Halbjahr, in dem der Vorsitz im Bundesrat Oberösterreich zufällt, die Aufgabe übernommen, das Amt der Präsidentin des Bundesrates auszuüben.

Ich sage es wirklich ganz ehrlich: Ich freue mich darüber, denn in der kurzen Zeit seit Jahresbeginn ist mir durch die vielzähligen Eindrücke, Begegnungen mit sehr interessanten Menschen und Erfahrungen schon bewusst geworden, dass diese Aufgabe nicht nur sehr ehrenvoll, sondern auch ungeheuer interessant und spannend ist.

Ich bedanke mich daher beim oberösterreichischen Landtag und bei Herrn Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer dafür, dass sie mir das ermöglicht haben. Ich werde mich – das verspreche ich, weil ich das auch als Vertrauensbeweis ansehe – so gut ich kann bemühen, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.

Ich freue mich, dass Herr Landeshauptmann Dr. Pühringer heute im Bundesrat anwesend ist, und begrüße ihn herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Am Beginn dieser meiner Amtsperiode als Präsidentin des Bundesrates ist es mir aber auch ein wirklich ehrliches Anliegen, meinem Vorgänger, Herrn Bundesrat Alfred Schöls, herzlich für seine verdienstvolle Tätigkeit zu danken. Er hat dieses Amt – ich denke, das haben wir alle gemerkt – sehr professionell ausgeübt.

Ich bedanke mich auch bei den Mitgliedern der Präsidialkonferenz des Bundesrates für ihre Unterstützung, die ich von Beginn dieses Jahres an schon erfahren durfte, und ich bitte um weitere gute Zusammenarbeit und um Fortsetzung dieses guten Klimas.

Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist eine gute Tradition und ein schönes Vorrecht, dass der jeweilige Präsident des Bundesrates am Beginn der Amtsperiode ein paar grundsätzliche persönliche Gedanken äußern darf. Ich habe mir vorgenommen, nicht, so wie das viele andere von uns verständlicherweise tun – dies ist auch gerechtfertigt –, über den Föderalismus, über die Bedeutung des Bundesrates und über mögliche oder vielleicht notwendige Änderungen hier im Haus zu sprechen, sondern die Gelegenheit dazu zu nützen, den Dank, den ich an meinen Landtag und an Herrn Landeshauptmann Dr. Pühringer gerichtet habe, näher zu erläutern, zu präzisieren.