ihrer Hilfe. Wir hatten uns ursprünglich gedacht, dass bei dieser Auftaktveranstaltung vielleicht 20, 30, 40 Leute dabei sein werden, und wir waren bass erstaunt, dass dort 260 führende Vertreter der Gewerkschaften, der Arbeiterkammer, der Wirtschaftskammer, der Industriellenvereinigung, aber auch der Industrie und des ORF anwesend waren, die großes Interesse an dieser Veranstaltung gezeigt haben.
Zweiter Punkt: Die ersten schlüssigen Ergebnisse werden vor dem Sommer oder im Sommer vorliegen, der erste Bericht wird Ende dieses Jahres erwartet, der die Digitalisierungsstrategie dieses Landes festhalten wird, und anhand dessen wird dann gesagt, in welche Richtung es geht, wie wir das bewerkstelligen können, vor allem auch was die Finanzierung betrifft. Deswegen sind diese Arbeitskreise geteilt in Technik, in Recht und in Content.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte sehr.
Bundesrat Herwig Hösele (ÖVP, Steiermark): Könnten Sie den Zeitplan bei der Digitalisierung etwas näher konkretisieren?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Staatssekretär, bitte.
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Ich habe Ihre Frage im Grunde vorweggenommen: Es hat am 29. Jänner die Gründungsveranstaltung stattgefunden, es werden im Sommer oder kurz vor dem Sommer die ersten Ergebnisse vorliegen, die aber noch in den Gremien diskutiert werden müssen. Der erste wahre Bericht wird Ende des Jahres vorliegen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eine weitere Zusatzfrage wird von Herrn Bundesrat Dr. Nittmann gewünscht. – Bitte.
Bundesrat Dr. Klaus Peter Nittmann (Freiheitliche, Oberösterreich): Herr Staatssekretär! Erlauben Sie mir eine kurze Vorrede wegen der Komplexität des Themas. (Vizepräsidentin Haselbach: Die Geschäftsordnung sagt etwas anderes!)
Alle drei bundesweiten Frequenzketten, die für Fernsehen zur Verfügung stehen, sind an analoge Programme vergeben: Das sind ORF 1, ORF 2 und ATV. Eine vierte Kette gibt es nicht. Was übrig bleibt, sind einige leistungsschwache Frequenzen in Ballungsräumen. Verschiedene Fachleute schlagen nunmehr vor, eine der ORF-Ketten, am besten ORF 1, zu digitalisieren.
Ich darf Sie daher fragen: Welche Hindernisse stehen Ihres Erachtens der zügigen Digitalisierung einer der beiden ORF-Frequenzketten entgegen?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Wenn Sie heute die Zeitungen aufmerksam gelesen haben, wird Ihnen dazu auch eine Wortmeldung des Kaufmännischen Direktors des ORF aufgefallen sein, nämlich Herrn Dr. Wrabetz, der gesagt hat, dass sich die Bundesregierung, das heißt die Medienpolitik in diesem Land, anders entschieden hat. – Erster Punkt.
Zweiter Punkt: Es war immer das Bestreben dieser Bundesregierung – aber ich glaube, darüber gibt es auch Konsens bei den anderen Parteien –, den ORF nicht zu schwächen, sondern ihn in seiner Angebotsvielfalt zu belassen.
Die Taktik bei der Digitalisierung wird sein, dass wir inselweise digitalisieren und zusammen – auch in Zusammenarbeit mit den Partnern in Deutschland – eine Lösung bis 2010, 2015 zu Stande bringen werden.
Ich sage auch gleich, ich mache in dieser Sache Dampf, weil wir doch auch von dem Ehrgeiz beseelt sind, vor allem im Rahmen von Insellösungen, ähnlich wie in Berlin, ein ehrgeiziges Projekt zu entwickeln, und wir werden das tun. Die Arbeiten laufen gerade.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Staatssekretär.
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