Bundesrat Stenographisches Protokoll 685. Sitzung / Seite 54

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hohe Preise! Das sollte man nicht vergessen!  Bundesrätin Haunschmid: Bewusstseinsbildung ist das, Herr Kollege!)

Eine weitere Frage, die heute hier schon angeklungen ist, ist auch legitim. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wer in Österreich oder in der Welt, wo auch immer, zwölf Monate des Jahres über Erdbeeren auf dem Tisch haben will, darf sich nicht wundern, dass es überhaupt nicht möglich ist, in den Wintermonaten Erdbeeren ohne Chemie und ohne Konservierung zu erzeugen. Diese Diskussion muss geführt werden. Wer tatsächlich auch im Dezember und im Jänner Weintrauben haben will, dem muss bewusst sein, dass die Natur dafür nicht vorgesorgt hat, sondern dass dafür letztlich jemand unterstützend eingreifen muss. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Bundesrat Kraml: Das muss man auch sagen!)

Wenn wir daher die Qualität der Lebensmittel diskutieren, dann diskutieren wir auch, was ist natürlich. Und es ist nicht natürlich, ständig alles zu haben. Die Natur hat einen Kreislauf, für den die Natur verantwortlich ist; wir versuchen, dort einzugreifen. Machen Sie mit, helfen Sie uns, die Konsumenten dahin zu bringen, dass sie uns auch in der Qualitätsstrategie unterstützen! Dann sind alle die Gewinner! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

11.40

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Gruber.  Bitte.

11.40

Bundesrat Ing. Franz Gruber (ÖVP, Kärnten): Frau Präsidentin! Die Herren Minister unserer Erfolgskoalition! (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.  Bundesrat Kraml: Faschingsscherz!) Hoher Bundesrat! Herr Schennach! Ich muss Ihnen Folgendes sagen: Jedes Kind braucht nicht nur einen Vater, sondern auch eine Mutter, und die beiden sind heute hier! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Bundesrat Mag. Gudenus: Hört, hört!  Bundesrat Manfred Gruber: Da wundert mich nichts, was da für Kinder herauskommen!)

Die Ernährungsagentur ist in Zeiten von vergifteten Shrimps, Transformatorenöl im Tierfutter und Pestiziden in Tomaten  Herr Kraml und liebe Genossen, schreibt euch das hinter die Ohren: alles bei nicht österreichischen Produkten, versteht sich! (Bundesrat Manfred Gruber: Verschrei es nicht!)   notwendig für die Konsumenten unseres Landes. Minister Molterer hat es vorhin schon gesagt.

Was die SPÖ über Jahrzehnte hindurch nicht zu Stande gebracht hat, das verwirklichen jetzt die Minister Molterer und Haupt in der kurzen Zeit, seit der diese Regierung erst besteht. (Bundesrat Boden: Was die ÖVP verhindert hat!) Mit der Regierung in rot-weiß-rot haben sie das umgesetzt! Das ist Koalition, wie sie sein soll! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Bundesrat Manfred Gruber: Die ÖVP war 14 Jahre auf Tauchstation!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Lebensmittelsicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates, und die Gewährleistung der Lebensmittelqualität vom Feld bis zur Ladentheke ist Aufgabe der Ernährungsagentur.

Liebe Genossen! Das ist kein Widerspruch! (Bundesrat Manfred Gruber: Strenge Trennung, gute Freunde, Herr Kollege!) Die Agentur wird nicht nur eine Optimierung der Kontrolle entlang der gesamten Lebensmittelkette ermöglichen, sondern auch den Datenfluss zwischen Gesundheits- und Veterinärwesen, Landwirtschaft und Lebensmittelkontrolle sichern sowie gleichzeitig unabhängige und wissenschaftliche Informationen zur Verfügung stellen, was den Konsumenten mehr Sicherheit und Transparenz bringt.

Die Landwirtschaft befindet sich in einer sehr schwierigen Situation. Das Durchschnittseinkommen unserer Bauern wird zu 60 Prozent durch Ausgleichszahlungen sichergestellt (Ruf bei der SPÖ: Da hast einen Taschenrechner!), und die Produkte haben nicht mehr den Wert, den sie haben sollten.


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